Vorlage - MEI/2012/034

Beschlussvorschlag:

Sachverhalt:

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:

Betreff:

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

30 - Ha

Beratungsfolge:


Anlagen:
MEI_Hauptsatzung_2012

Der Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen in vorgelegter Form wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Veröffentlichungsverfahrens notwendig werdende redaktionelle Änderungen eigenständig vorzunehmen.

Mit Wirkung vom 01.11.2011 wurde die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) durch das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) abgelöst. Aufgrund dieser Rechtsänderung und der damit verbundenen inhaltlichen Veränderungen ist eine Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen erforderlich.

Hinweis zur Anlage: Zu ersetzende Formulierungen der bisherigen Hauptsatzung sind
gestrichen. Neue Inhalte sind in der Anlage rot gekennzeichnet.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Keine

Verwaltungsausschuss der Gemeinde Meinersen

Vorberatung

Gemeinderat Meinersen

Entscheidung

3. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen

zurückgestellt

4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen

geändert beschlossen

Bisherige Hauptsatzung mit den eingefügten Änderungen für die Neufassung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	MEI_Hauptsatzung_2012 (90 KB)


Stammbaum:
MEI/2012/034	Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen	Fachbereich 30 - Ordnung	Beschlussvorlage
MEI/2012/034-01	1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen	Fachbereich 30 - Ordnung	Beschlussvorlage