Vorlage - MEI/2012/040  

Der Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen in der vorgelegten Form wird zugestimmt.

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Rat der Gemeinde Meinersen beschlossen, dass die bisherige Geschäftsordnung bis zu einer Neufassung weiterhin Gültigkeit hat.

Mit Wirkung vom 01.11.2011 wurde die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) durch das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) abgelöst. Aufgrund dieser Rechtsänderung und der damit verbundenen inhaltlichen Veränderungen ist eine Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen erforderlich.

Weiterer Änderungsbedarf besteht hinsichtlich der Nutzung des Ratsinformationssystems ALLRIS. Ebenfalls wurden Regelungen der bisherigen Geschäftsordnung überarbeitet und je nach Notwendigkeit spezifiziert (u.a. Behandlung und Verfahren bei Anträgen).

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Hinweis zur Anlage:              Zu ersetzende Formulierungen der bisherigen Geschäftsordnung sind
gestrichen. Neue Inhalte sind in der Anlage rot gekennzeichnet.

Keine

Bisherige Geschäftsordnung mit den eingefügten Änderungen für die Neufassung