Vorlage - MEI/2012/046-01  

Nach den vom Ingenieurbüro Kepper vorgestellten Planungen wird einem Straßenausbau unter Berücksichtigung der nachfolgend genannten Punkte zugestimmt:

1.      Die Neuherstellung des westlich gelegenen Fußweges kommt nicht zur Ausführung. Es werden nur die Teilbereiche, wo noch keine Befestigung ist, neu hergestellt. Wenn sich während der Bauausführung die zwingende Notwendigkeit ergibt, kommt auch die Neuherstellung des westlich gelegenen Fußweges zur Ausführung.

2.      Die Befestigung des Gehweges auf der Ostseite wird in Betonrechteckpflaster, grau, hergestellt.

3.      Die Befestigung der Fahrbahn wird in WP-Pflaster, grau, hergestellt.

Alternativ:

Die Befestigung der Fahrbahn wird in Asphalt hergestellt.

4.     Die Straßenbeleuchtungssituation wird nicht verändert. Es wird lediglich ein neues Beleuchtungskabel mit verlegt.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Es wird auf die Beschlussvorlage Nr. MEI/2012/046 (VA-Beschluss vom 21.03.2012) verwiesen.

Die Haushaltsplanung 2012 sieht den Neubau der „Lindenstraße“ im Gemeindeteil Meinersen vor. Hintergrund ist, dass die Straße den heutigen Verkehrsverhältnissen nicht mehr standhält. Die Baumaßnahme beginnt an der Einmündung „Schmiedekamp“ und endet an der Einmündung „Hauptstraße“. Die Strecke ist ca. 190 m lang. Neu hergestellt werden die Fahrbahn und der östliche Gehweg.

Folgender Aufbau ist vorgesehen: Fahrbahnbreite 5,58 m. Der frostsichere Aufbau im Bereich der Fahrbahn besteht aus 8 cm WP-Pflaster, grau, 3 cm Bettung,

15 cm Schottertragschicht und 24 cm Frostschutzschicht. Im Bereich des 1,60 m breiten Gehweges wird folgender Aufbau hergestellt: 8 cm Rechteckpflaster, 3 cm Bettung und 19 cm Schottertragschicht.

Die Anlieger der Info-Versammlung am 30.05.2012 haben folgende Anmerkungen gemacht:

·         Eine Abstimmung über die Gestaltung der Fahrbahnoberfläche ergab 11 Stimmen für Pflaster und 3 Stimmen für Asphalt.

·         Auf der Westseite soll der Seitenbereich nicht als Gehweg mit Hochbord gestaltet werden.

·         Die Straßenbeleuchtung ist ausreichend und soll nicht erweitert werden.

Die ermittelten beitragsfähigen Kosten (Baukosten, Ingenieurleistungen, Grunderwerbskosten) belaufen sich auf 210.000,00 €.

Ein Antrag auf ILEK-Fördermittel wurde abgelehnt.

Auf dem Kostenträger 5410000 Nr. I041254106 stehen ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung (215.000,00 Euro).

Die Straße „Lindenstraße“ ist einzustufen als öffentliche Einrichtung, die überwiegend dem Anliegerverkehr dient. Nach der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Meinersen entfallen auf die Anlieger Beiträge in Höhe von 157.500,00 € (75 v.H.).

Bei der Realisierung der Maßnahme entstehen Auszahlungen in Höhe von ca. 210.000 €.  Haushaltsmittel stehen unter der Investitionsnr. I041254106 in ausreichender Höhe zur Verfügung. Bei einer Nutzungszeit von 25 Jahren für die Investition sind über diesen Zeitraum Aufwendungen für die Abschreibung im Ergebnishaushalt in Höhe von 3.340,00 € (83.500 € /25 Jahr) für die Fahrbahn jährlich vorzusehen. Für die Gehwege sind bei einer Nutzungszeit von 13 Jahren 4.338,00 € (56.400 €/13 Jahre), für die Entwässerung sind bei einer Nutzungszeit von 60 Jahren 1.108,00 € und für die Straßenbeleuchtung sind bei einer Nutzungszeit von 25 Jahren 720,00 € vorzusehen.

Für jährliche Unterhaltungsaufwendungen sind im Ergebnishaushalt 1.000,00 € einzuplanen.

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