Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Dalldorf
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Dalldorf, Okerstraße 16, 38542 Leiferde
Anlagen:
Veraenderungsliste_05 EHH  
Veraenderungsliste_05 Haushalt  
Veraenderungsliste_05 FHH  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 21.09.2015  
03LEI/2015/020  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Widmung einer Gemeindestraße nach § 47 i. V. m. § 6 NStrG hier: Straße "Zum Wohlenberg" in Leiferde     LEI/2015/203  
Ö 7     Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Gemeinde Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2015/204  
Ö 8     Straßenbaubeitrag für die Anlage "Zum Wohlenberg - Ost" in Leiferde hier: Aufwandsspaltung  
Enthält Anlagen
LEI/2015/208  
Ö 9     Antrag des JFV Kickers an die Gemeinde Hillerse und Gemeinde Leiferde; Förderung der Kinder-Jugendarbeit
Enthält Anlagen
LEI/2015/209  
Ö 10     Neufassung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
LEI/2015/210  
Ö 11     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 -Tischvorlage-
Enthält Anlagen
LEI/2015/206-03  
Ö 12     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
LEI/2015/206-04  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

3.875.600 € 

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

3.875.600

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.629.700

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.156.200

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

186.800

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

318.000

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

0

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

0

 

 

 

 

festgesetzt 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

3.816.500

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

3.474.200

 

 

 

b)

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2016 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 300.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das  Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

Ö 13     Haushaltssicherungskonzept 2016
Enthält Anlagen
LEI/2015/207  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 14.1     Neue Haltestellen Meinerser Straße werden nicht angefahren      
Ö 14.2     Volkser Straße 2 - Hochboard defekt      
Ö 14.3     Schlechter Zustand der Verlängerung des Waldweges      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Veraenderungsliste_05 EHH (108 KB)      
Anlage 3 3 Veraenderungsliste_05 Haushalt (206 KB)      
Anlage 4 4 Veraenderungsliste_05 FHH (111 KB)      
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