Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 23.09.2015 | 04MEI/2015/023 | |||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Bebauungsplan "Hasenkamp III", Gemeindeteil Meinersen; - Satzungsbeschluss - | MEI/2015/254-02 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt über die während der öffentlichen Auslegung fristgemäß vorgebrachten Anregungen wie in der Zusammenstellung dargelegt, soweit nicht zu den einzelnen eingegangenen Stellungnahmen bereits Beschlüsse erforderlich waren und auch gefasst wurden.
b)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt den Bebauungsplan „Hasenkamp III“ im Gemeindeteil Meinersen gem. § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung nach Prüfung der fristgemäß vorgebrachten Anregungen nach § 3 Abs. 2 BauGB.
c)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Begründung zum Bebauungsplan „Hasenkamp III“ im GT Meinersen.
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Ö 7 | Antrag der Sportvereinigung Meinersen-Ahnsen-Päse e.V. vom 10.11.2014; Bezuschussung der Kosten für die Sanierung des A-Platzes | MEI/2015/261 | |||||
Ö 8 | Sanierung des Vereinsheimes des Angelsportverein Meinersen 1960 e.V.; Zuschussantrag vom 16.03.2015 | MEI/2015/264 | |||||
Ö 9 | Zuschussantrag des TuS Seershausen/Ohof e.V.; Sanierung des Vereinsheims | MEI/2015/283 | |||||
Ö 10 | Baulandentwicklung in der Gemeinde Meinersen | MEI/2015/294 | |||||
Ö 11 | Bebauungsplan "Maschhop II", Gemeindeteil Meinersen hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2015/300 | |||||
Ö 12 | Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Gemeinde Meinersen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion | MEI/2015/295 | |||||
Ö 13 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Ahnsener Weg III", Gemeindeteil Päse | MEI/2015/296 | |||||
Ö 14 | Erstellung eines Wirtschaftswegekatasters für die Gemeinde Meinersen hier: Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | MEI/2015/299 | |||||
Ö 15 | "Betreutes Wohnen" - Leben im Alter in der Gemeinde Meinersen; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2015 | MEI/2015/302 | |||||
Ö 16 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 16.1 | Verlängerung des Leiferder Weges | ||||||
Ö 16.2 | Fußweg am Bambergsweg | ||||||
Ö 16.3 | Waldwege in der Gemeinde | ||||||
Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 6 | (nichtöffentlich) | ||||||