Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:07 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 23.09.2015  
04MEI/2015/023  
     
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Hasenkamp III", Gemeindeteil Meinersen; - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
MEI/2015/254-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt über die während der öffentlichen Auslegung fristgemäß vorgebrachten Anregungen wie in der Zusammenstellung dargelegt, soweit nicht zu den einzelnen eingegangenen Stellungnahmen bereits Beschlüsse erforderlich waren und auch gefasst wurden.

 

b)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt den Bebauungsplan „Hasenkamp III“ im Gemeindeteil Meinersen gem. § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung nach Prüfung der fristgemäß vorgebrachten Anregungen nach § 3 Abs. 2 BauGB.

 

c)Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Begründung zum Bebauungsplan „Hasenkamp III“ im GT Meinersen.

 

Ö 7     Antrag der Sportvereinigung Meinersen-Ahnsen-Päse e.V. vom 10.11.2014; Bezuschussung der Kosten für die Sanierung des A-Platzes
MEI/2015/261  
Ö 8     Sanierung des Vereinsheimes des Angelsportverein Meinersen 1960 e.V.; Zuschussantrag vom 16.03.2015
Enthält Anlagen
MEI/2015/264  
Ö 9     Zuschussantrag des TuS Seershausen/Ohof e.V.; Sanierung des Vereinsheims
MEI/2015/283  
Ö 10     Baulandentwicklung in der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2015/294  
Ö 11     Bebauungsplan "Maschhop II", Gemeindeteil Meinersen hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2015/300  
Ö 12     Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Gemeinde Meinersen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
MEI/2015/295  
Ö 13     Aufstellung des Bebauungsplanes "Ahnsener Weg III", Gemeindeteil Päse
Enthält Anlagen
MEI/2015/296  
Ö 14     Erstellung eines Wirtschaftswegekatasters für die Gemeinde Meinersen hier: Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
MEI/2015/299  
Ö 15     "Betreutes Wohnen" - Leben im Alter in der Gemeinde Meinersen; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2015  
Enthält Anlagen
MEI/2015/302  
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 16.1     Verlängerung des Leiferder Weges      
Ö 16.2     Fußweg am Bambergsweg      
Ö 16.3     Waldwege in der Gemeinde      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
               

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