Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse

Bezeichnung:	3. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium:	Gemeinderat Hillerse
Datum:	Do, 09.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:02 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Haus der Vereine Hillerse
Ort:	Haus der Vereine, Rolfsbütteler Straße 2, 38543 Hillerse

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 19.12.2016

02HIL/2016/043

Ö 4

Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten

Ö 5

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Ö 6

Erneuerung der Tische und Stühle im DGH Volkse; hier: Verwendung des Altmobiliars

HIL/2015/264-01

Ö 7

Ausbesserung des "Schierkenweges" in einem Teilbereich im Gemeindeteil Hillerse hier: Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat Hillerse vom 05.12.2016

HIL/2016/026

Ö 8

Erweiterung des Spielplatzes im "Dannigskamp" in Hillerse und Einstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 20.000,00 € im Haushalt für 2017 für ein Großspielgerät; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.12.2016

HIL/2016/031

Ö 9

Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Hillerse

HIL/2017/042

Ö 10

Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Hillerse

HIL/2017/041

Ö 11

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 -Tischvorlage-

HIL/2016/012-03

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a)	Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

1.	im Ergebnishaushalt
	mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

1.1	der ordentlichen Erträge auf	2.151.000 €
1.2	der ordentlichen Aufwendungen auf	2.525.900 €
1.3	der außerordentlichen Erträge auf	191.500 €
1.4	der außerordentlichen Aufwendungen auf	0 €

2.	im Finanzhaushalt
	mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

2.1	der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	2.023.400 €
2.2	der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	2.255.200 €

2.3	der Einzahlungen für Investitionstätigkeit	713.500 €
2.4	der Auszahlungen für Investitionstätigkeit	712.200 €

2.5	der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit	0 €
2.6	der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit	44.300 €

festgesetzt.

	Nachrichtlich: Gesamtbetrag
	- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes	2.736.900 €
	- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes	3.011.700 €

b)	Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

c)	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 785.000 € festgesetzt.

d)	Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 € festgesetzt.
e)	Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt:

1.	Grundsteuer

1.1	für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)	420 v. H.
1.2	für die Grundstücke (Grundsteuer B)	420 v. H.

2.	Gewerbesteuer	380 v. H.

f)	Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budgetübersicht gebildet.