Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Di, 24.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 15.12.2016  
03LEI/2016/033  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Leiferde  
Enthält Anlagen
LEI/2016/028  
Ö 7     Einverständniserklärung zum Bau des Feuerwehrgerätehauses im Gemeindeteil Dalldorf  
Enthält Anlagen
LEI/2016/026  
Ö 8     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014 und 2015 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
LEI/2017/029  
Ö 9     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
LEI/2016/012-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

3.985.000 € 

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

4.110.200

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.737.000

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.683.800

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

168.500

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

543.900

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

375.400

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

11.300

 

 

 

 

festgesetzt 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

4.280.900

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

4.239.000

 

 

 

b)

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) werden auf 375.400 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 300.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das  Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

f)

Ab einer Investitionssumme von 20.000 € ist ein Wirtschaftlich-keitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durchzuführen, um die wirtschaftlichste Lösung ermitteln zu können.

 

 

Ö 10     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
LEI/2016/012-04  
Ö 11     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 12     Schließung der Sitzung      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
               

Nach oben springen