Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Dalldorf
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Dalldorf, Okerstraße 16, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 24.01.2017  
03LEI/2017/003  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2016/028  
Ö 7     Bebauungsplan "Neuer Marktplatz I", Gemeinde Leiferde, 1. Änderung hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
LEI/2017/036  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) BauGB wird die Aufstellung des Bebauungsplans „Neuer

    Marktplatz I“ mit örtlicher Bauvorschrift, 1. Änderung beschlossen.

 

    Der Plan soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der

    Innenentwicklung) aufgestellt werden.

 

2. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach

    § 2 (4) BauGB aufgestellt.

 

3. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Neuer Marktplatz I“ mit örtlicher Bauvorschrift 1. Än-

    derung sowie den Begründungen wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gemäß §

    13a nach § 3 (2) BauGB wird beschlossen.

 

4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 a nach § 4 (2)

    BauGB sind gleichzeitig zu beteiligen (zusammengefasstes Verfahren).

 

 

 

Ö 8     Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
LEI/2017/038  
Ö 9     Widmung einer Gemeindestraße im Außenbereich
Enthält Anlagen
LEI/2017/035  
Ö 10     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 10.1     Bepflanzung Edeka-Parkplatz      
Ö 10.2     Absperrung Grundstück "Westerheide"      
Ö 10.3     Geschwindigkeitsmeßanlage im Gemeindeteil Dalldorf      
Ö 11     Schließung der Sitzung      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

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