Tagesordnung - 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 04.05.2017  
04MEI/2017/009  
     
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Beschluss über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 Abs. 1 Satz 7 NKomVG
Enthält Anlagen
MEI/2017/063  
Ö 7     Antrag des TuS Seershausen/Ohof e. V.; hier: Antrag auf Notfallzuschuss aufgrund des Brandschadens vom 25.10.2016
MEI/2017/061  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Zuschuss zur Erneuerung der Türblätter (MEI/2016/021) wird umgewidmet in einen Zuschuss zur Erneuerung der Türzargen aus Stahl.

 

  1. Der TuS Seershausen/Ohof  erhält  für die Sanierung des Brandschadens vom 25.10.2016 insgesamt einen Zuschuss in Höhe von _________________. Der Gesamtzuschuss verringert sich um den bereits genehmigten Betrag von max. 1.600,- € für die Türzargen (siehe Nr. 1).

 

Im Jahr  2017 erhält der TuS Seershausen/Ohof die Hälfte des Zuschusses in Höhe von _____________ €. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushalt 2017 außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen.

 

Im Jahr  2018 erhält der TuS Seershausen/Ohof den restlichen Zuschuss in Höhe von _____________ €. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushalt 2018 ordentlich einzuplanen und nach Genehmigung des Haushaltes  auszuzahlen.

 

3. Voraussetzung der o. g. Zuschüsse ist, dass die bezuschussten Kosten nicht durch die Versicherung erstattet werden. Zuschüsse Dritter sind vom Verein eigenständig abzurufen. Nach Abschluss der Maßnahmen ist ein Verwendungsnachweis vom Verein in Form von Rechnungen zu erbringen.

 

Ö 8     Erneuerung Licht- und Tontechnik für das Kulturzentrum Meinersen
MEI/2017/065  
Ö 9     Pflanz- und Entwässerungsbeete in den Baugebieten Meinersen-Süd
Enthält Anlagen
MEI/2016/316  
Ö 10     Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
MEI/2017/045  
Ö 11     Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2017/054  
Ö 12     Abweichungen/Ausnahmen/Befreiungen von den textlichen Festsetzungen und den örtlichen Bauvorschriften von Bebauungsplänen in der Gemeinde Meinersen; hier: Delegationsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2017/062  
Ö 13     Bolzplatz Meinersen, Eichenkamp :"Annahme von Spenden gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG"  
Enthält Anlagen
MEI/2017/066  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 14.1     Einbindung von Jugendlichen in die Gremienarbeit      
Ö 14.2     Spielplatzbegehung mit Eltern      
Ö 14.3     zulässige Abweichungen/Toleranzgrenze      
Ö 14.4     wiederkehrende Straßenbaubeiträge      
Ö 14.5     beschmierte Ortsschilder      
Ö 14.6     Unfallgefahr Kreuzung Ahnsen      
Ö 14.7     Festigkeit des Straßenbelages in der Schmiedestraße      
Ö 14.8     Überprüfung der Bankette Appelweg/ Päser Kirchweg      
Ö 14.9     Baulandausweisung/ Baulandentwicklung      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)      
N 7.3     (nichtöffentlich)      
N 7.4     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
               

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