Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung vom 14.03.2017 | 05MUE/2017/005 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Neugestaltung der Straßenseitenräume in der "Ahnser Straße" im Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Erteilung des Bauauftrages | MUE/2014/214-01 | |||||
Ö 7 | Neugestaltung der Straßenseitenräume in der "Ahnser Straße" im Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe | MUE/2014/214-02 | |||||
Ö 8 | Antrag auf Erweiterung des Fußweges im Bereich der "Hohner Straße", Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Aktueller Stand der Planungen - Entscheidung über das weitere Vorgehen | MUE/2014/220-01 | |||||
Ö 9 | Herstellung des Fußweges an der Straße "Auf der Dyckhorst" Richtung Okerwehr, Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Aktueller Stand der Planungen - Entscheidung über das weitere Vorgehen | MUE/2014/222-01 | |||||
Ö 10 | Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Flettmar II" der Gemeinde Müden (Aller); hier: Satzungsbeschluss | MUE/2016/023-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt zu den in dem Verfahren gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen wie in der Anlage dargestellt.
b)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt aufgrund der Ergebnisse der FFH-Verträglichkeitsvorprüfung, dass die Durchführung der FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist.
c)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt die Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles „Flettmar II“ aufgrund des § 10 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) nach Prüfung der fristgemäß vorgebrachten Anregungen/Stellungnahmen als Satzung.
d)Die Gemeinde Müden (Aller) beschließt die Begründung zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Flettmar II“.
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Ö 11 | Erweiterung der Straßenbeleuchtung im "Wildroder Ring" im Gemeindeteil Flettmar; hier: Antrag der SPD vom 04.04.2017 | MUE/2017/066 | |||||
Ö 12 | Neuherstellung eines Fuß- und Radweges in der "Lüßmannstraße" im Gemeindeteil Ettenbüttel; hier: Antrag der SPD vom 04.04.2017 | MUE/2017/067 | |||||
Ö 13 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 13.1 | Termin Maibaumschießen | ||||||
Ö 13.2 | Anfragen aus dem CDU-Bürgergespräch Ettenbüttel | ||||||
Ö 13.3 | Entwässerung "Dorfstraße" Flettmar | ||||||
Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||