Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
Gremium: Gemeinderat Müden (Aller)
Datum: Di, 25.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Müden (Aller)
Ort: Bürgerhaus Müden (Aller), Hauptstraße 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung vom 14.03.2017  
05MUE/2017/005  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Neugestaltung der Straßenseitenräume in der "Ahnser Straße" im Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Erteilung des Bauauftrages  
Enthält Anlagen
MUE/2014/214-01  
Ö 7     Neugestaltung der Straßenseitenräume in der "Ahnser Straße" im Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
MUE/2014/214-02  
Ö 8     Antrag auf Erweiterung des Fußweges im Bereich der "Hohner Straße", Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Aktueller Stand der Planungen - Entscheidung über das weitere Vorgehen  
Enthält Anlagen
MUE/2014/220-01  
Ö 9     Herstellung des Fußweges an der Straße "Auf der Dyckhorst" Richtung Okerwehr, Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Aktueller Stand der Planungen - Entscheidung über das weitere Vorgehen  
Enthält Anlagen
MUE/2014/222-01  
Ö 10     Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Flettmar II" der Gemeinde Müden (Aller); hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MUE/2016/023-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt zu den in dem Verfahren gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen wie in der Anlage dargestellt.

 

b)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt aufgrund der Ergebnisse der FFH-Verträglichkeitsvorprüfung, dass die Durchführung der FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist.

 

c)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt die Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles „Flettmar II“ aufgrund des § 10 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) nach Prüfung der fristgemäß vorgebrachten Anregungen/Stellungnahmen als Satzung.

 

d)Die Gemeinde Müden (Aller) beschließt die Begründung zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Flettmar II“.

 

 

Ö 11     Erweiterung der Straßenbeleuchtung im "Wildroder Ring" im Gemeindeteil Flettmar; hier: Antrag der SPD vom 04.04.2017  
Enthält Anlagen
MUE/2017/066  
Ö 12     Neuherstellung eines Fuß- und Radweges in der "Lüßmannstraße" im Gemeindeteil Ettenbüttel; hier: Antrag der SPD vom 04.04.2017  
Enthält Anlagen
MUE/2017/067  
Ö 13     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 13.1     Termin Maibaumschießen      
Ö 13.2     Anfragen aus dem CDU-Bürgergespräch Ettenbüttel      
Ö 13.3     Entwässerung "Dorfstraße" Flettmar      
Ö 14     Schließung der Sitzung      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

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