Tagesordnung - 4. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 24.04.2017 | 04BPU/2017/031 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Sachstandsmitteilung zu verschiedenen laufenden Projekten: - Pflanzbeete in den Straßen - Brückensanierung - Straßensanierungen | ||||||
| Ö 6 | Antrag auf Unterstützung bei der Laubentsorgung; hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen v. 06.01.2017 - Festlegung von Standorten und Umsetzung - | MEI/2017/031-01 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Meinersen stellt am 18.11.17 und 02.12.17 den Einwohnern der Gemeinde Meinersen an 2 Standorten Container für die kostenlose Laubentsorgung zur Verfügung. Die Termine und Standorte werden rechtzeitig ortsüblich bekanntgemacht.
Haushaltsmittel in Höhe von 8.400,00 € werden außerplanmäßig beim Kostenträger 2810000 (Heimat- und Kulturpflege) zur Verfügung gestellt.
Sollte sich während der Anlieferungszeiten ein weiterer Mehrbedarf herausstellen, sind Mehraufwendungen in entsprechender Höhe bereitzustellen.
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| Ö 7 | Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen; hier: Prioritätenliste | ||||||
| Ö 8 | Festsetzung der Ortsdurchfahrt von Meinersen hier: Ortsdurchfahrt in Ohof im Verlauf der Bundesstraße B 214 | MEI/2017/071 | |||||
| Ö 9 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 9.1 | Laubannahme | ||||||
| Ö 9.2 | Osterfeuer-Platz | ||||||
| Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||||||