Tagesordnung - 4. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 24.04.2017 | 04BPU/2017/031 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Sachstandsmitteilung zu verschiedenen laufenden Projekten: - Pflanzbeete in den Straßen - Brückensanierung - Straßensanierungen | ||||||
Ö 6 | Antrag auf Unterstützung bei der Laubentsorgung; hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen v. 06.01.2017 - Festlegung von Standorten und Umsetzung - | MEI/2017/031-01 | |||||
Ö 7 | Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen; hier: Prioritätenliste | ||||||
Ö 8 | Festsetzung der Ortsdurchfahrt von Meinersen hier: Ortsdurchfahrt in Ohof im Verlauf der Bundesstraße B 214 | MEI/2017/071 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Festlegung einer Ortsdurchfahrt im Zuge der B 214 hier. Station 880-0,035 bis Station 870-3,460 wird zugestimmt.
Zuvor sind baulich zwingend notwendige Unterhaltungsarbeiten an den Nebenanlagen wie Rad-/Fußweg sowie den Grünflächen (hier: Herstellung einer funktionierenden Straßenentwässerung seitens des Landes Niedersachsens) auszuführen.
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Ö 9 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 9.1 | Laubannahme | ||||||
Ö 9.2 | Osterfeuer-Platz | ||||||
Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||||||