Tagesordnung - 9. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 17.05.2018 | 04BPU/2018/036 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bebauungsplan "Harsebruch", Gemeindeteil Päse hier: Vergabe eines Straßennamens | MEI/2015/296-03 | |||||
Ö 6 | Bebauungsplan "Hinter der Ohe II", Gemeindeteil Ohof hier: Vergabe eines Straßennamens | MEI/2018/145-01 | |||||
Ö 7 | Neuherstellung des Fuß-/Radweges an der Hauptstraße zwischen dem Okermühlengraben und der Einmünddung zur L 414 in der Gemeinde Meinersen | MEI/2018/168 | |||||
Ö 8 | Pflegen von Entwässerungsbeeten und Ersatzplanzungen | MEI/2018/141 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1 Die Pflanzbeete an den Gehwegen und Straßen in der Gemeinde Meinersen sollen neu bepflanzt werden. Die Bepflanzung erfolgt durch geeignete Bodendecker. Die Ersatzpflanzung von Bäumen erfolgt an dafür geeigneten Stellen.
2. Es werden unter der Kostenstelle 5410000, Sachkonto 4212003 (Unterhaltung Baumbestand) zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von ___________ für das Jahr 2019 zur Verfügung gestellt.
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Ö 9 | Antrag auf Prüfung zur Schaffung einer umweltfreundlichen Verbesserung von Mobilität und Verkehr; Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | MEI/2018/144-01 | |||||
Ö 10 | Aufstellen sogenannter "Schräggatter" zur Geschwindigkeitsreduktion an den Ortseingängen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2018 | MEI/2018/151-01 | |||||
Ö 11 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019 in den Fachausschüssen; hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss | MEI/2018/164-01 | |||||
Ö 12 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 12.1 | Baumaßnahmen in Ohof - Bahnhofstraße | ||||||
Ö 12.2 | Zukünftige Termine der BPU-Sitzungen | ||||||
Ö 12.3 | Stützmauer hinter dem Sportheim Meinersen | ||||||
Ö 12.4 | Sitzbänke in der Gemeinde Meinersen | ||||||
Ö 12.5 | Verrechnungssätze für den Einsatz der Bauhofsmitarbeiter | ||||||
Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||