Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 13.12.2018  
04MEI/2018/013  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Verein Flüchtlingshilfe Samtgemeinde Meinersen e.V.; Projekt "Uhlenkamp 4" (Meinersen)
MEI/2018/165-01  
Ö 7     Widmung einer Gemeindestraße hier: "Dieckhorster Straße" in der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2019/188  
Ö 8     Widmung einer Gemeindestraße im Außenbereich hier: Wirtschaftsweg zwischen Warmse und Höfen in der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2019/190  
Ö 9     Widmung einer Innerortsstraße der Gemeinde Meinersen hier: "Kols Wiese" in der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2019/191  
Ö 10     Erschließung des Baugebietes "Harsebruch" im Gemeindeteil Päse; hier: Objektbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/189  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Das Neubaugebiet „Harsebruch“ wird entsprechend beigefügtem Lageplan hergestellt. In diesem Zusammenhang wird die Befestigung der Baustraße mit einer sechs cm starken und drei Meter breiten Asphalttragdeckschicht ausgeführt.

 

  1. Der Gehweg wird durch ein Hochbord von der Fahrbahn abgesetzt in einer Breite von 2,50 m hergestellt.

 

  1. Für die Straßenbeleuchtung werden 10 Lichtpunkte mit einer Höhe von vier Metern geschaffen. Der Kopf wird mit dem Produkt der Firma Lunux Typ DMB 401-5 bestückt.

 

  1. Es werden überplanmäßig 35.000,00 € zusätzlich bereitgestellt.

 

Ö 11     Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2019/196  
Ö 12     Antrag auf Zuwendung für die Errichtung von Ladepunkten an zwei Standorten für die Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2019/194  
Ö 13     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 13.1     Bushaltestellen      
Ö 13.2     Widmung - Bahnhof      
Ö 13.3     Bankette Appelweg      
Ö 13.4     Sachstand Parkplätze "Am Gajenberg"      
Ö 13.5     Wasserspielplatz      
Ö 14     Schließung der Sitzung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 4.4     (nichtöffentlich)      
N 4.5     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
               

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