Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:44 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 13.12.2018  
03LEI/2018/012  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2019/142  
Ö 7     Ausweisung eines regional bedeutsamen Gewerbestandortes in der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
LEI/2019/145  
Ö 8     Bebauungsplan "Mühlenberg IV", Gemeindeteil Leiferde; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
LEI/2019/144  
Ö 9     Einrichtung von abgeschlossenen Fahrrad-Stellplätzen am Bahnhof in Leiferde hier: Vorstellung des Konzeptes
Enthält Anlagen
LEI/2018/137-01  
Ö 10     Vermietung der Fahrradboxen im abschließenbaren Fahrradunterstand auf der Südseite des Bahnhofs Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2019/152  
Ö 11     Spielplatz Leiferde / Mühlenberg hier: Beschwerde eines Anwohners / Austausch des abgängigen Sandschüttenspielgerätes (aus Holz) Ergebnis über die Umfrage  
LEI/2018/110-01  
Ö 12     Spielplatz Mühlenberg; Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 18.03.2019
Enthält Anlagen
LEI/2019/155  
Ö 13     Vermessung des Mehrgenerationenspielplatzes mit Außenabmessungen Antrag CDU Fraktion im Gemeinderat Leiferde vom 09.02.2019
Enthält Anlagen
LEI/2019/147  
Ö 14     Errichtung eines Zaunes am Mehrgenerationen-Aktivspielplatz Antrag der SPD Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2019
Enthält Anlagen
LEI/2018/140  
Ö 15     Aufstellung der Vergabekriterien für das neue Baugebiet Mühlenberg IV; Antrag CDU Fraktion im Gemeinderat Leiferde vom 09.02.2019
Enthält Anlagen
LEI/2019/146  
Ö 16     Weihnachtsbeleuchtung - Nutzungsvereinbarungen und Dauer des Beleuchtungszeitraums
Enthält Anlagen
LEI/2019/151  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Den anliegenden Gestattungs- und Nutzungsvereinbarungen bezüglich der Nutzung von in Privateigentum stehender Bäume für die Weihnachtsbeleuchtung werden zur Kenntnis genommen.
 

2. Der Nutzung der Beleuchtung während besonderer Anlässe, wie z. B. Schützenfest, Weinfest, zusätzlich zur Nutzung in der Advents-/Weihnachtszeit wird zugestimmt.
 

3. Die Weihnachtsbeleuchtung wird in „_____________________“ umbenannt.

 

 

Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17.1     Vorhandensein von großen Schlaglöchern      
Ö 17.2     Überfahrtschwelle im Bockeroder Weg      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

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