Tagesordnung - 12. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Meinersen
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - Versammlungsraum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 06.03.2019  
04BPU/2019/039  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Ersatzneubau der Brücke über den WL Oker im Zuge der Hauptstraße in der OD Meinersen; hier: Objektbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/217  
Ö 6     Innere und äußere Erschließung des Baugebietes "Meinersen-Süd" im Gemeindeteil Meinersen; hier: Objektbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/218  
Ö 7     Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Überprüfung und Novellierung der ÖBV "Hauptstraße West" mit Haushaltsansatz  
Enthält Anlagen
MEI/2018/175-01  
Ö 8     Dorfleben Päse und Bauernschaft e.V.; Gestaltungssatzung für das Altdorf Päse  
Enthält Anlagen
MEI/2018/185-01  
Ö 9     Bebauungsplan "Harsebruch" mit ÖBV, 1. Änderung, Gemeindeteil Päse hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2019/216  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes "Harsebruch" mit örtlicher Bauvorschrift, 1. Änderung, wird aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Der Plan soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) aufgestellt werden.

 

2. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.

 

4. Den Planungsauftrag erhält das Büro infraplan, Gesellschaft für Infrastrukturplanungen mbH, Südwall 32, 29221 Celle.

 

 

Ö 10     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 10.1     "Alte Ortsschule" in Meinersen      
Ö 10.2     Parkbank in der "Alten Straße" in Meinersen      
Ö 10.3     Bauvorhaben im "Gartenweg" in Meinersen      
Ö 10.4     Baustelle an der B 214 im Gemeindeteil Ohof      
Ö 10.5     Gehweg L 414 im Gemeindeteil Ohof      
Ö 10.6     Gossenablauf in der "Bahnhofstraße" im Gemeindeteil Ohof      
Ö 10.7     Bolzplatz im Gemeindeteil Ohof      
Ö 10.8     Bushaltestelle gegenüber Rossmann in Meinersen      
Ö 11     Schließung der Sitzung      
               

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