Tagesordnung - 12. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 06.03.2019 | 04BPU/2019/039 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Ersatzneubau der Brücke über den WL Oker im Zuge der Hauptstraße in der OD Meinersen; hier: Objektbeschluss | MEI/2019/217 | |||||
Ö 6 | Innere und äußere Erschließung des Baugebietes "Meinersen-Süd" im Gemeindeteil Meinersen; hier: Objektbeschluss | MEI/2019/218 | |||||
Ö 7 | Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Überprüfung und Novellierung der ÖBV "Hauptstraße West" mit Haushaltsansatz | MEI/2018/175-01 | |||||
Ö 8 | Dorfleben Päse und Bauernschaft e.V.; Gestaltungssatzung für das Altdorf Päse | MEI/2018/185-01 | |||||
Ö 9 | Bebauungsplan "Harsebruch" mit ÖBV, 1. Änderung, Gemeindeteil Päse hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2019/216 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes "Harsebruch" mit örtlicher Bauvorschrift, 1. Änderung, wird aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Der Plan soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) aufgestellt werden.
2. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.
4. Den Planungsauftrag erhält das Büro infraplan, Gesellschaft für Infrastrukturplanungen mbH, Südwall 32, 29221 Celle.
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Ö 10 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 10.1 | "Alte Ortsschule" in Meinersen | ||||||
Ö 10.2 | Parkbank in der "Alten Straße" in Meinersen | ||||||
Ö 10.3 | Bauvorhaben im "Gartenweg" in Meinersen | ||||||
Ö 10.4 | Baustelle an der B 214 im Gemeindeteil Ohof | ||||||
Ö 10.5 | Gehweg L 414 im Gemeindeteil Ohof | ||||||
Ö 10.6 | Gossenablauf in der "Bahnhofstraße" im Gemeindeteil Ohof | ||||||
Ö 10.7 | Bolzplatz im Gemeindeteil Ohof | ||||||
Ö 10.8 | Bushaltestelle gegenüber Rossmann in Meinersen | ||||||
Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||