Tagesordnung - 9. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Müden (Aller)
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 01.04.2019 | 05BPU/2019/038 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Neuanlage einer Begegnungszone vor der Grundschule Müden (Aller) hier: Objektbeschluss | MUE/2019/214-01 | |||||
| Ö 6 | Festlegung des Unterhaltungsprogrammes 2019 an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen sowie geplante Neubaumaßnahmen von Wirtschaftswegen in der Gemeinde Müden (Aller) |  |
MUE/2019/211 | ||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die von dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss und der Wegebaukommission empfohlenen Sanierungs- und Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auszuführen. Sollten im Laufe des Jahres noch weitere Schäden auffällig/bekannt werden, so wird die Verwaltung ermächtigt, Aufträge für deren Beseitigung im Rahmen des Haushaltsbudgets zu erteilen, ohne dass der Verwaltungsausschuss erneut zu beteiligen ist.
2. Für die nachfolgenden Maßnahmen sind Fördermittel beim Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig noch in 2019 zu beantragen (Darstellung der Herstellungskosten siehe Protokoll).
(Maßnahme findet in Kooperation mit den Gemeinden Langlingen und Hohne statt)
Neuherstellung des Wirtschaftsweges „Nienhofer Weg“ (Nr. 16) (Schotter- oder Asphaltbauweise?)
Neuherstellung des Wirtschaftsweges „Flahnweg“ (Nr. 17)
Für die oben genannten investiven Maßnahmen sind die erforderlichen Haushaltsmittel im Finanzhaushalt 2020 einzuplanen.
|
|||||||
| Ö 7 | Antrag zur Überprüfung der Werbeplakatwände in der Gemeinde Müden (Aller); hier: Antrag der SPD-Fraktion | MUE/2019/195-01 | |||||
| Ö 8 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 8.1 | Kennzeichnung Bäume | ||||||
| Ö 8.2 | Seitenräume mähen | ||||||
| Ö 8.3 | Befestigung Kreuzungspunkte | ||||||
| Ö 8.4 | Begradigung am "Oheweg" | ||||||
| Ö 8.5 | Beseitigung von Schlaglöchern | ||||||
| Ö 8.6 | Ausbesserungsarbeiten Wirtschaftsweg | ||||||
| Ö 8.7 | Ersetzen von Holzpollern | ||||||
| Ö 8.8 | Illegale Entsorgung von Baumaterialien | ||||||
| Ö 9 | Schließung der Sitzung | ||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
2 | Planskizze Vorentwurf zu TOP 5 (405 KB) | |||