Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 19.05.2020 | 03LEI/2020/033 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Erhöhung der Bürgervertreter von zwei auf drei Personen im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (BPU), im Jugend-, Sport- und Kulturausschuss (JSK) und im Haushaltsausschuss (HhA) sowie die Ernennung von jeweils einem Bürgervertreter für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) in den Ausschüssen hier: Antrag der UWG Gruppe im Gemeinderat Leiferde vom 22.06.2020 | LEI/2020/229 | |||||
Ö 7 | Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Gemeinde Leiferde | LEI/2020/227 | |||||
Ö 8 | Information zur Umsatzsteuerpflicht | LEI/2020/226 | |||||
Ö 9 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) | LEI/2020/223 | |||||
Ö 10 | Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2019 | LEI/2020/222 | |||||
Ö 11 | Ausbau der nördlichen Parkplatzfläche am Bahnhof Leiferde hier: Vorstellung der 3. Entwurfsplanung im Fachausschuss | LEI/2019/149-03 | |||||
Ö 12 | Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Leiferde hier: Aufstellung einer zusätzlichen Straßenbeleuchtung in der "Bahnhofstraße - Gnesener Straße" (Heimatstieg) - und in der Straße "Hegdfeld" | LEI/2020/213 | |||||
Ö 13 | Erschließung der Kindertagesstätte "Mühlenberg" in Leiferde hier: Objektbeschluss für die Neuherstellung der Nebenanlagen in der "Volkser Straße" - aktualisierte Bauausführung - | LEI/2019/156-02 | |||||
Ö 14 | Änderung des Bebauungsplanes "Mühlenberg IV" hier: Antrag der Gruppe SPD_Bündnis 90/Die Grünen vom 21.06.2020 | LEI/2020/233 | |||||
Ö 15 | Erneuerung des Geh- und Radweges entlang der Bahnhofstraße hier: Antrag der SPD Bündnis 90/Die Grünen | LEI/2019/190-01 | |||||
Ö 16 | Errichtung von zwei Ladesäulen in Leiferde | LEI/2020/204 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a.) Der Errichtung von zwei Ladesäulen in Leiferde wird im Falle eines positiven Förderbescheides zugestimmt. b.) Es wird ein Antrag beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gemäß der „Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ gestellt, sobald dieser wieder verfügbar ist. c.) Für zwei Normalladesäulen werden 9.200,00 € außerplanmäßig für den Haushalt 2020 zur Verfügung gestellt.
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Ö 17 | Mehrgenerationsspielplatz (MGSp) Leiferde hier: Standortfestlegung für zwei Relaxliegen und einen Schachtisch mit zwei Stühlen sowie die Art der Pflasterung | LEI/2020/225 | |||||
Ö 18 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 18.1 | Aufstellung einer Bank | ||||||
Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25.2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||