Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Do, 09.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 19.05.2020  
03LEI/2020/033  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Erhöhung der Bürgervertreter von zwei auf drei Personen im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (BPU), im Jugend-, Sport- und Kulturausschuss (JSK) und im Haushaltsausschuss (HhA) sowie die Ernennung von jeweils einem Bürgervertreter für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) in den Ausschüssen hier: Antrag der UWG Gruppe im Gemeinderat Leiferde vom 22.06.2020  
Enthält Anlagen
LEI/2020/229  
Ö 7     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Gemeinde Leiferde  
Enthält Anlagen
LEI/2020/227  
Ö 8     Information zur Umsatzsteuerpflicht  
Enthält Anlagen
LEI/2020/226  
Ö 9     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
LEI/2020/223  
Ö 10     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2019  
Enthält Anlagen
LEI/2020/222  
Ö 11     Ausbau der nördlichen Parkplatzfläche am Bahnhof Leiferde hier: Vorstellung der 3. Entwurfsplanung im Fachausschuss
Enthält Anlagen
LEI/2019/149-03  
Ö 12     Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Leiferde hier: Aufstellung einer zusätzlichen Straßenbeleuchtung in der "Bahnhofstraße - Gnesener Straße" (Heimatstieg) - und in der Straße "Hegdfeld"
Enthält Anlagen
LEI/2020/213  
Ö 13     Erschließung der Kindertagesstätte "Mühlenberg" in Leiferde hier: Objektbeschluss für die Neuherstellung der Nebenanlagen in der "Volkser Straße" - aktualisierte Bauausführung -  
Enthält Anlagen
LEI/2019/156-02  
Ö 14     Änderung des Bebauungsplanes "Mühlenberg IV" hier: Antrag der Gruppe SPD_Bündnis 90/Die Grünen vom 21.06.2020  
Enthält Anlagen
LEI/2020/233  
Ö 15     Erneuerung des Geh- und Radweges entlang der Bahnhofstraße hier: Antrag der SPD Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
LEI/2019/190-01  
Ö 16     Errichtung von zwei Ladesäulen in Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2020/204  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 a.)  Der Errichtung von zwei Ladesäulen in Leiferde wird im Falle eines positiven Förderbescheides zugestimmt.

 b.) Es wird ein Antrag beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gemäß der „Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ gestellt, sobald dieser wieder verfügbar ist.

 c.) Für zwei Normalladesäulen werden 9.200,00 € außerplanmäßig für den Haushalt 2020 zur Verfügung gestellt.

 

 

Ö 17     Mehrgenerationsspielplatz (MGSp) Leiferde hier: Standortfestlegung für zwei Relaxliegen und einen Schachtisch mit zwei Stühlen sowie die Art der Pflasterung
Enthält Anlagen
LEI/2020/225  
Ö 18     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 18.1     Aufstellung einer Bank      
Ö 19     Schließung der Sitzung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 25.2     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

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