Tagesordnung - Sitzung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Bekanntgabe des Protokolls der 19. Sitzung vom 26.05.2021 | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Besetzung der Mitglieder für die Wegebaukommission | MEI/2021/026 | |||||
Ö 6 | Antrag auf Verkehrsberuhigung an Ortseingängen, hier Ortseingang Seershausen von Ohof kommend; hier: Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 - Die Grüne im Gemeinderat Meinersen vom 29.11.2021 | MEI/2021/019 | |||||
Ö 7 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 in den Fachausschüssen; hier: Umwelt-, Klima- und Bauausschuss | MEI/2021/016-02 | |||||
Ö 8 | Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Holzweg", Gemeindeteil Seershausen hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss | MEI/2022/031 | |||||
Ö 9 | Bebauungsplan "Im Felde IV", Gemeindeteil Seershausen; hier: Vergabe eines Straßennamens | MEI/2018/112-03 | |||||
Ö 10 | Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV), Gemeindeteil Seershausen hier: Vergabe eines Straßennamens | MEI/2021/355-03 | |||||
Ö 11 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung", 1. Änderung, Gemeindeteil Meinersen hier: Satzungsbeschluss | MEI/2021/402-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 13 nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in der Anlage dargestellt.
2. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalver-fassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan " Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung ", 1. Änderung, nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.
3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Meinersen die Begründung zum Be-bauungsplan " Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung ", 1. Änderung, gemäß § 2a BauGB.
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Ö 12 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||