Tagesordnung - Sitzung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe des Protokolls der 19. Sitzung vom 26.05.2021 | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Besetzung der Mitglieder für die Wegebaukommission | MEI/2021/026 | |||||
| Ö 6 | Antrag auf Verkehrsberuhigung an Ortseingängen, hier Ortseingang Seershausen von Ohof kommend; hier: Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 - Die Grüne im Gemeinderat Meinersen vom 29.11.2021 | MEI/2021/019 | |||||
| Ö 7 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 in den Fachausschüssen; hier: Umwelt-, Klima- und Bauausschuss | MEI/2021/016-02 | |||||
| Ö 8 | Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Holzweg", Gemeindeteil Seershausen hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss | MEI/2022/031 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch den Vorhabenträger wird die Aufstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Holzweg“ aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
2. Der Rat der Gemeinde Meinersen stimmt dem Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Holzweg“ sowie der Begründung zu und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 13 nach § 3 (2) BauGB.
3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 nach § 4 (2) BauGB sind gleichzeitig zu beteiligen (zusammengefasstes Verfahren).
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.
5. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro Keller, Büro für städtebauliche Planung, Lothringer Straße 15, 30559 Hannover.
|
|||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan "Im Felde IV", Gemeindeteil Seershausen; hier: Vergabe eines Straßennamens | MEI/2018/112-03 | |||||
| Ö 10 | Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV), Gemeindeteil Seershausen hier: Vergabe eines Straßennamens | MEI/2021/355-03 | |||||
| Ö 11 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung", 1. Änderung, Gemeindeteil Meinersen hier: Satzungsbeschluss | MEI/2021/402-01 | |||||
| Ö 12 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||