Tagesordnung - Sitzung des Brandschutz-, Ordnungs- und Verkehrsausschusses
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Bekanntgabe des Protokolls der Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 19.11.2020 | ||||||
Ö 4 | Bekanntgabe des Protokolls der gemeinsamen Sitzung des Feuerschutzausschusses und des Haushaltsausschusses vom 30.06.2021 | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 6 | Bericht des Samtgemeindebrandmeisters | ||||||
Ö 7 | Bericht der Verwaltung | ||||||
Ö 8 | Nachrüstung von Abbiegeassistenten an Feuerwehrfahrzeugen; hier: Außerplanmäßige Ausgabe | SGM/2021/022 | |||||
Ö 9 | Brandschutzbedarfsplan der Samtgemeinde Meinersen | SGM/2021/020 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der von der Firma FORPLAN erstellte Brandschutzbedarfsplan wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr diesen Brandschutzbedarfsplan jährlich zu aktualisieren und ggf. anzupassen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und in Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr für aus dem Brandschutzbedarfsplan abzuleitende zukünftig erforderliche Maßnahmen einen Zeit- und Umsetzungsplan zu erstellen. Dieser soll auch die zu beschaffenden Fahrzeuge sowie den Zeitraum dieser Fahrzeugbeschaffung umfassen.
Die Zeit- und Umsetzungsplanung ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.
Folgende Maßnahmen sind im Haushaltjahr 2022 umzusetzen:
Der alte Gerätewagen Nachschub (GW-N) der Feuerwehr Müden-Dieckhorst wird gemäß der Empfehlung als Ersatz für den Gerätewagen Tier (GW-Tier) an die Feuerwehr Hahnenhorn übergeben.
3.b) Um den Anforderungen von Gesetzgeber und Unfallkasse gerecht zu werden, wird die Verwaltung beauftragt die Stelle für einen hauptamtlichen Gerätewart oder eine hauptamtliche Gerätewartin (w/m/d) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 39 Std. zu schaffen. Die Stelle ist unbefristet und zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu besetzen.
3.c) Die ausgemusterten Fahrzeuge werden über die Plattform Zollauktion.de veräußert.
4. Der vorliegende und regelmäßig zu aktualisierende Brandschutzbedarfsplan wird für die Organisation und Ausstattung der Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen bis auf weiteres als verbindliches Planungsinstrumentarium angesehen.
|
|||||||
Ö 10 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Protokoll Feuerschutzausschuss vom 19.11.2020 (67 KB) | ||||
2 | Protokoll Feuerschutzausschuss vom 30.06.2021 (61 KB) |