Tagesordnung - Sitzung des Brandschutz-, Ordnungs- und Verkehrsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Brandschutz-, Ordnungs- und Verkehrsausschusses
Gremium: Brandschutz-, Ordnungs- und Verkehrsausschuss der Samtgemeinde Meinersen
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde
Anlagen:
Protokoll Feuerschutzausschuss vom 19.11.2020  
Protokoll Feuerschutzausschuss vom 30.06.2021  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Bekanntgabe des Protokolls der Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 19.11.2020      
Ö 4     Bekanntgabe des Protokolls der gemeinsamen Sitzung des Feuerschutzausschusses und des Haushaltsausschusses vom 30.06.2021      
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bericht des Samtgemeindebrandmeisters      
Ö 7     Bericht der Verwaltung      
Ö 8     Nachrüstung von Abbiegeassistenten an Feuerwehrfahrzeugen; hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
SGM/2021/022  
Ö 9     Brandschutzbedarfsplan der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2021/020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der von der Firma FORPLAN erstellte Brandschutzbedarfsplan wird zur Kenntnis genommen.
 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr diesen Brandschutzbedarfsplan jährlich zu aktualisieren und ggf. anzupassen.
 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und in Abstimmung mit der Samtgemeindefeuerwehr für aus dem Brandschutzbedarfsplan abzuleitende zukünftig erforderliche Maßnahmen einen Zeit- und Umsetzungsplan zu erstellen. Dieser soll auch die zu beschaffenden Fahrzeuge sowie den Zeitraum dieser Fahrzeugbeschaffung umfassen.

 

Die Zeit- und Umsetzungsplanung ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.

 

Folgende Maßnahmen sind im Haushaltjahr 2022 umzusetzen:


3.a) Die Verwaltung wird beauftragt die Ersatzbeschaffung der Gerätewagen der Feuerwehren Müden-Dieckhorst und Meinersen gem. der Empfehlung des Brandschutzbedarfsplans einzuleiten. Für beide Wehren wird ein Gerätewagen Logistik 1 (GW-L 1) ersatzbeschafft.

 

Der alte Gerätewagen Nachschub (GW-N) der Feuerwehr Müden-Dieckhorst wird gemäß der Empfehlung als Ersatz für den Gerätewagen Tier (GW-Tier) an die Feuerwehr Hahnenhorn übergeben.

 

3.b) Um den Anforderungen von Gesetzgeber und Unfallkasse gerecht zu werden, wird die Verwaltung beauftragt die Stelle für einen hauptamtlichen Gerätewart oder eine hauptamtliche Gerätewartin (w/m/d) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 39 Std. zu schaffen. Die Stelle ist unbefristet und zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu besetzen.

 

3.c) Die ausgemusterten Fahrzeuge werden über die Plattform Zollauktion.de veräert.

 

4. Der vorliegende und regelmäßig zu aktualisierende Brandschutzbedarfsplan wird für die Organisation und Ausstattung der Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen bis auf weiteres als verbindliches Planungsinstrumentarium angesehen.


 

Ö 10     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 11     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll Feuerschutzausschuss vom 19.11.2020 (67 KB)      
Anlage 2 2 Protokoll Feuerschutzausschuss vom 30.06.2021 (61 KB)      
Nach oben springen