Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Do, 28.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde
Anlagen:
Berichtspunkte  
Angepasster Nutzungsvertrag SV Leiferde  
1. Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
2. Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.02.2022  
03LEI/2022/003  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Vorstellung des Klimaschutzmanagers      
Ö 7     Anpassung des Nutzungsvertrages mit dem SV Leiferde von 1921 e.V.
Enthält Anlagen
LEI/2022/023-01  
Ö 8     Antrag auf Sanierung des Spielplatzes hinter dem Dorfgemeinschaftshauses hier: Antrag der UWG Gruppe im Gemeinderat Leiferde vom 26.02.2022  
Enthält Anlagen
LEI/2022/032  
Ö 9     Bebauungsplan "Im Harmbüttler Feld", 2. Änderung, Gemeindeteil Leiferde; hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
LEI/2020/248-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat der Gemeinde Leiferde beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in den Anlagen dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Leiferde beschließt aufgrund des § 1 Absatz 3 und des § 10 Absatz 1 BauGB und des § 84 Absatz 1 und 3 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs- gesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan "Im Harmbüttler Feld", 2. Änderung nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.

 

3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Leiferde die Begründung zum Bebauungsplan gemäß § 2a BauGB.

 

4. Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

 

 

Ö 10     Verbesserung der Abwasserentsorgungssituation bei Extremwetterlagen hier: Antrag des SV Leiferde von 1921 e.V. vom 10.09.2021
Enthält Anlagen
LEI/2022/025-01  
Ö 11     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 12     Schließung der Sitzung      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berichtspunkte (29 KB)      
Anlage 2 2 Angepasster Nutzungsvertrag SV Leiferde (242 KB)      
Anlage 3 3 1. Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (183 KB)      
Anlage 4 4 2. Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (461 KB)      
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