Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:34 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Berichtspunkte  
Anlage zu TOP 6  
Anlage zu TOP 8  
Anlage zu TOP 7  
Anlage zu TOP 7  
Anlage zu TOP 6  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.10.2023  
04MEI/2023/017  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Kreuzkamp - Am Sportplatz" mit ÖBV, Gemeindeteil Meinersen; hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2022/075-01  
Ö 7     Bebauungsplan "Friedhofsweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, 1. Änderung, in Meinersen; hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2023/104-02  
Ö 8     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Höfen" in der Gemeinde Meinersen, Ortsteil Höfen hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2023/102-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 13 nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) einge-gangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in der Anlage dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalver-fassungsgesetzes (NKomVG) die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „fen“ nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.

 

3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Meinersen die Begründung zur Klar-stellungs- und Ergänzungssatzung „fen“ gemäß § 2a BauGB.

 

 

Ö 9     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2022  
Enthält Anlagen
MEI/2023/136  
Ö 10     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2023/137  
Ö 11     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 12     Schließung der Sitzung      
Ö 13     Einwohnerfragestunde      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berichtspunkte (568 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6 (879 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 8 (395 KB)      
Anlage 4 4 Anlage zu TOP 7 (330 KB)      
Anlage 5 5 Anlage zu TOP 7 (523 KB)      
Anlage 6 6 Anlage zu TOP 6 (862 KB)      
Nach oben springen