Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:34 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Berichtspunkte  
Anlage zu TOP 6  
Anlage zu TOP 8  
Anlage zu TOP 7  
Anlage zu TOP 7  
Anlage zu TOP 6  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.10.2023  
04MEI/2023/017  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Kreuzkamp - Am Sportplatz" mit ÖBV, Gemeindeteil Meinersen; hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2022/075-01  
Ö 7     Bebauungsplan "Friedhofsweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, 1. Änderung, in Meinersen; hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2023/104-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 13a nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in den Anlagen dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund des § 1 Absatz 3 und des § 10 Absatz 1 BauGB und des § 84 Absatz 1 und 3 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan „Friedhofsweg“, 1. Änderung, sowie die örtliche Bauvorschrift über Gestaltung nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.

 

3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Meinersen die Begründung zum Bebauungsplan „Friedhofsweg“, 1. Änderung, gemäß § 2a BauGB sowie die Begründung zur örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung.

 

 

 

Ö 8     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Höfen" in der Gemeinde Meinersen, Ortsteil Höfen hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2023/102-01  
Ö 9     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2022  
Enthält Anlagen
MEI/2023/136  
Ö 10     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2023/137  
Ö 11     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 12     Schließung der Sitzung      
Ö 13     Einwohnerfragestunde      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berichtspunkte (568 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6 (879 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 8 (395 KB)      
Anlage 4 4 Anlage zu TOP 7 (330 KB)      
Anlage 5 5 Anlage zu TOP 7 (523 KB)      
Anlage 6 6 Anlage zu TOP 6 (862 KB)      
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