Tagesordnung - 24. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Mo, 13.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Sitzungszimmer
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Sitzungszimmer, Gilder Weg 66

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2010        
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Investitionsprogramm "Initiative Niedersachsen"; hier: Errichtung einer neuen Sprunganlage im Waldbad Meinersen
SGM/2010/010-09  
Ö 7     Mehrkosten für die Investition "Sanierung der Sanitäranlagen in der Sporthalle der Grundschule Leiferde"
SGM/2010/012-01  
Ö 8     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
SGM/2010/023  
Ö 9     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich Bezug: Vorlagen Nr. 2009-0209/00, 2009-0209/01 und 2009-0209/02
Enthält Anlagen
SGM/2010/025  
Ö 10     Einrichtung einer Mensa in der Grundschule Leiferde
Enthält Anlagen
SGM/2010/026  
Ö 11     Friedhofsangelegenheiten - Betriebskostenabrechnung 2009 - Gebührenkalkulation 2011
Enthält Anlagen
SGM/2010/028  
Ö 12     8. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2010/029  
Ö 13     Interkommunale Zusammenarbeit zur Realisierung des newsystem kommunal Analyse- und Steuerungssystem (BI)      
Ö 14     Umwandlung der Stelle des Leiters des Kämmereiamtes in eine Wahlbeamtenstelle; hier: Verzicht auf eine Stellenausschreibung  
SGM/2010/036  
Ö 15     1. Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen vom 19.06.2007  
Enthält Anlagen
SGM/2010/037  
Ö 16     Unterjähriges Berichtswesen  
Enthält Anlagen
SGM/2010/031  
Ö 17     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
SGM/2010/024-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

13.038.100

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

13.038.100

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

12.521.400

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11.800.500

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

571.600

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.470.500

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

898.900

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

720.900

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

13.991.900

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

13.991.900

 

 

 

b)

 

Der Gesamtbetrag der vorhergesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 898.900 € festgesetzt.

 

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 100.000 € festgesetzt.

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.900.000 Euro festgesetzt.

 

e)

Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 4.791.000 € erhoben. Davon wird gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt:

 

28,05 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage.

 

Ö 18     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19     Schließung der Sitzung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
               

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