Tagesordnung - 24. Sitzung des Samtgemeinderates
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2010 | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | ||||||
| Ö 6 | Investitionsprogramm "Initiative Niedersachsen"; hier: Errichtung einer neuen Sprunganlage im Waldbad Meinersen |  |
SGM/2010/010-09 | ||||
| Ö 7 | Mehrkosten für die Investition "Sanierung der Sanitäranlagen in der Sporthalle der Grundschule Leiferde" | |
SGM/2010/012-01 | ||||
| Ö 8 | Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2009 | SGM/2010/023 | |||||
| Ö 9 | Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Meinersen; hier: Einrichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich Bezug: Vorlagen Nr. 2009-0209/00, 2009-0209/01 und 2009-0209/02 | |
SGM/2010/025 | ||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Auf der Grundlage des pädagogischen Konzeptes der Grundschule Leiferde wird für die Grundschule Leiferde gem. § 24 Abs. 4 NSchG beantragt, ab dem Schuljahr 2011/2012 ein offenes Ganztagsschulangebot für die Jahrgänge 1 bis 4 an vier Tagen/Woche bis 15:30 Uhr einzurichten. Die Samtgemeinde Meinersen wird im Rahmen ihrer Zuständigkeit die räumliche, sächliche und personelle Ausstattung bereitstellen.
2. Die Umsetzung der Konzepte und die Organisation der Ganztagsbetreuung soll durch das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Gifhorn erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Kooperationsvertrag zur Beschlussfassung vorzubereiten. Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan 2011 in Höhe von 42.000,00 € veranschlagt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, inwieweit für die Eltern ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot vor und nach dem Schulbetrieb, am Freitagnachmittag und in den Ferien (ausgenommen 3 Wochen in den Sommerferien und die Weihnachtsferien) vorgehalten werden muss. Dieses Angebot würde nach der Elternbeitragsstaffel für Kindertagesstätten abgerechnet werden.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Grundschulleitungen möglichst ein einheitliches Grundkonzept zu erarbeiten, wobei die individuellen Stärken zu berücksichtigen sind.
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| Ö 10 | Einrichtung einer Mensa in der Grundschule Leiferde | |
SGM/2010/026 | ||||
| Ö 11 | Friedhofsangelegenheiten - Betriebskostenabrechnung 2009 - Gebührenkalkulation 2011 | |
SGM/2010/028 | ||||
| Ö 12 | 8. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Meinersen | |
SGM/2010/029 | ||||
| Ö 13 | Interkommunale Zusammenarbeit zur Realisierung des newsystem kommunal Analyse- und Steuerungssystem (BI) | ||||||
| Ö 14 | Umwandlung der Stelle des Leiters des Kämmereiamtes in eine Wahlbeamtenstelle; hier: Verzicht auf eine Stellenausschreibung | SGM/2010/036 | |||||
| Ö 15 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen vom 19.06.2007 | SGM/2010/037 | |||||
| Ö 16 | Unterjähriges Berichtswesen | SGM/2010/031 | |||||
| Ö 17 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 | SGM/2010/024-02 | |||||
| Ö 18 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||
| N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||