Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift (16) der Sitzung vom 14.12.2010 | 03LEI/2010/004 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Erweiterung der Parkflächen am Bahnhof Leiferde hier: - Erteilung des Planungsauftrages - Vorstellung der Ausführungsplanung (Objektbeschluss) |  |
LEI/2010/003-01 | ||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Das Ingenieurbüro Andree Kepper, 38518 Gifhorn, wird mit der Planung, Ausschreibung und Bauleitung der Maßnahme beauftragt.
Im Haushaltsjahr 2011 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.000 € im Finanzhaushalt genehmigt.
2. Der vom Ingenieurbüro Kepper in der Sitzung vorgetragenen Ausführungsplanung für die Schaffung von zusätzlichem Parkraum am Bahnhof Leiferde wird zugestimmt (zeichnerische Darstellung siehe Anlage zum Protokoll).
3. Bei der Landesnahverkehrsgesellschaft ist bis Ende Mai 2011 ein Förderantrag zu stellen, um die Maßnahme in 2012 realisieren zu können.
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| Ö 7 | Aufnahme einer Fläche im Gemeindeteil Leiferde in den Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Meinersen | |
LEI/2010/013 | ||||
| Ö 8 | Einbeziehung einer Fläche im Gemeindeteil Dalldorf in eine Satzung nach § 34 BauGB | |
LEI/2010/014 | ||||
| Ö 9 | Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in der Gemeinde Leiferde | |
LEI/2011/024 | ||||
| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||