Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller)
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2011 (20) und 29.03.2011 (21) | 05MUE/2011/003 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Verrechnung von Haben- oder Sollzinsen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden durch die Samtgemeindekasse | MUE/2011/043 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan "Kreuzkamp", 3. Änderung, Gemeindeteil Müden (Aller) | MUE/2011/044 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Jahresrechnung 2009 | MUE/2011/045 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 | MUE/2011/046 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
§ 1
Mit der Nachtragshaushaltssatzung wird der Hebesatz der Gewerbesteuer geändert. In den Endsummen bleiben die Festsetzungen des Haushaltsplanes unverändert.
§ 2
Die Höhe der bisher vorgesehenen Kreditermächtigung wird nicht geändert.
§ 3
Der bisherige Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert.
§ 4
Der bisherige Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird nicht geändert.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) werden wie folgt geändert:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Unterjähriges Berichtswesen | MUE/2011/047 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2010; hier: Unterrichtung des Rates gem. § 89 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) | MUE/2011/048 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Antrag Trägerverein Dorfgemeinschaft Ettenbüttel e. V.; hier: Erhöhung des Bewirtschaftungskostenzuschusses | MUE/2011/052 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Zukünftiges Verfahren bei Grundstücksübertragungen zwischen den Gemeinden | MUE/2011/051 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||