Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Di, 18.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Sitzungszimmer
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Sitzungszimmer, Gilder Weg 66
Anlagen:
Rat Leiferde 18.12.2012 - TOP 8 - B-Plan Heidkamp - Stellungnahmen TöB  
Rat Leiferde 18.12.2012 - TOP 17 - Veränderugsliste Haushalt  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2012  
03LEI/2012/011  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Umgestaltung der Ortseinfahrt Dalldorf (Hillerser Straße, K 46)
Enthält Anlagen
LEI/2011/051-02  
Ö 7     Bebauungsplan "Alte Hof", 1. Änderung, Gemeindeteil Dalldorf; hier: Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
LEI/2012/062-01  
Ö 8     Bebauungsplan "Heidkamp", Gemeindeteil Leiferde; hier: Satzungsbeschluss - Tischvorlage im VA -  
Enthält Anlagen
LEI/2012/071-02  
Ö 9     Einführung der digitalen papierlosen Ratsarbeit; hier: Beschaffung von iPads für die Mandatsträger - Tischvorlage im Verwaltungsausschuss -  
Enthält Anlagen
LEI/2012/091  
Ö 10     Unterjähriges Berichtswesen; hier: Gemeinde Leiferde - 3. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
LEI/2012/090  
Ö 11     Neufassung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Gemeinde Leiferde"
Enthält Anlagen
LEI/2012/083  
Ö 12     Antrag der SV Volkse-Dalldorf; hier: Anpassung der Betriebskosten- und Übungsleiterkostenzuschüsse
LEI/2012/084  
Ö 13     Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; hier: Erstellung eines Beleuchtungskatasters  
LEI/2012/085  
Ö 14     Antrag des Fördervereins für Musik e.V.; Erweiterung der vorhandenen Musiktechnik
LEI/2012/086  
Ö 15     Antrag Markthof e.V.; Förderung des Markttages auf dem UNSAhof Leiferde
LEI/2012/087  
Ö 16     Antrag SPD-Fraktion, Einrichtung von Tempo-30-Zonen im nördlichen Teil des "Gilder Weges"
Enthält Anlagen
LEI/2012/088  
Ö 17     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 - Tischvorlage
Enthält Anlagen
LEI/2012/081-01  
    VORLAGE
    a)

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

3.157.200 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

3.184.600 €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.941.800 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.773.400 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

285.900 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

934.300 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

0 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

0 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

3.227.700 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

3.707.700 €

 

 

 

b)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 300.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

 

Ö 18     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Rat Leiferde 18.12.2012 - TOP 8 - B-Plan Heidkamp - Stellungnahmen TöB (168 KB)      
Anlage 1 2 Rat Leiferde 18.12.2012 - TOP 17 - Veränderugsliste Haushalt (92 KB)      
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