Tagesordnung - 4. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift (3) der Sitzung vom 20.06.2012 | 04BPU/2012/009 | |||||
| Ö 4 | Ausbau/Neubau der "Dieckhorster Straße" nördlich der B 188 sowie Herstellung eines Fußweges im Gemeindeteil Meinersen | ||||||
| Ö 5 | 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße", Gemeindeteil Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion | MEI/2012/057-01 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Nachfolgende Festsetzungen des
Bebauungsplanes sind zu ändern bzw. entfallen: - die bisherige Mindestgrundstücksgröße von 2.500 m² wird
aufgehoben, - die Grund- und Geschossflächenzahl wird von derzeit 0,6 auf
0,8 angehoben, - die nördlich und westlich des Asylbewerberwohnheimes
ausgewiesene öffentliche Verkehrsfläche entfällt, - die westlich und
östlich der „Dieckhorster Straße“ und im Bereich der Gemeindeverbindungsstraße nach Ettenbüttel
gelegenen Flächen für Verkehrsgrün entfallen und - das damit verbundene Zu- und Abgangsverbot in diesen Bereichen
entfällt. 2. Die Festsetzung, dass
Lebensmittel-Einzelhandelsbetriebe nicht zulässig sind, wird beibehalten. 3. Für eine nach Querung der Bundesstraße
verkehrssichere fußläufige Anbindung in das Gewerbegebiet ist westlich der
„Dieckhorster Straße“ ein Geh- und Radweg einzuplanen. |
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| Ö 6 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; hier: Erstellung eines Beleuchtungskatasters | MEI/2012/077 | |||||
| Ö 7 | Neuherstellung der Straße "Schmiedestraße", Gemeindeteil Meinersen | MEI/2012/078 | |||||
| Ö 8 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2013 in den Fachausschüssen; hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss | MEI/2012/068-02 | |||||
| Ö 9 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||||||