Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 6 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 7 | (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls (7) der Sitzung vom 20.12.2012 | 04MEI/2012/006 | |||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Bebauungsplan "Leiferder Weg", 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss - | MEI/2013/096-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) BauGB wird die Aufstellung des Bebauungsplans „Leiferder Weg“, 1. Änderung, zugleich „Sondergebiet Einzelhandel“, 1. Änderung, beschlossen.
Der Plan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) aufgestellt werden.
Gemäß § 13 (3) Nr. 1 BauGB wird beschlossen, von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung gem. § 4 (1) und § 3 (1) BauGB abzusehen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem Baugesetzbuch einzuleiten.
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Ö 7 | Neuherstellung der Straße "Schmiedestraße", Gemeindeteil Meinersen | MEI/2012/078 | |||||
Ö 8 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 9 | Schließung der Sitzung | ||||||