Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Di, 09.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:50 - 19:35   (öffentlich ab 18:10) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof an der Oker
Ort: Gasthof an der Oker, Am Brink 2, 38543 Hillerse
Anlagen:
Lageplan Betreutes Wohnen  
Standort Container  
Verkehrszählung  
Haushaltssatzung Gemeinde Hillerse 2015  
Gesamtplan + Investitionen 2015 Hillerse 09 12 14 (2)  
Veränderungsliste 3 Hillerse HH 2015 für Rat  
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls (20) der Sitzung vom 30.09.2014  
02HIL/2014/022  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Sanierung des Flachdaches des Sportheimes in Hillerse
HIL/2014/178  
Ö 7     Antrag des Angelsportvereins Hillerse e. V.; hier: Erneuerung der Heizungsanlage  
HIL/2014/188  
Ö 8     Antrag der Schützengesellschaft Hillerse; hier: Erneuerung Fenster im Schützenheim Hillerse  
HIL/2014/191  
Ö 9     Antrag des TSV Hillerse von 1905 e.V.; hier: Außentür Heizungsraum Sportheim
HIL/2014/193  
Ö 10     Antrag des TSV Hillerse von 1905 e.V.; hier: Brüstungsgeländer am Sportheim
HIL/2014/194  
Ö 11     Sanierung des Sportheims SV Volkse/Dalldorf; hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 29.10.2014 und der SPD-Fraktion vom 01.11.2014
Enthält Anlagen
 HIL/2014/195  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2014; hier: Erneuerung einer Teilstrecke des Wirtschaftsweges "Mühlenweg"
Enthält Anlagen
 HIL/2014/196  
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2014; hier: Erstellung eines Radwegenetzes in der Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
 HIL/2014/197  
Ö 14     Sanierungen und Instandhaltungsmaßnahmen an gemeindeeigenen Gebäuden; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2014
Enthält Anlagen
 HIL/2014/198  
Ö 15     Maßnahmen zur Einsparung von Betriebskosten an gemeindeeigenen Gebäuden; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2014
Enthält Anlagen
 HIL/2014/199  
Ö 16     Neuherstellung und Umgestaltung des Rathausparks und -Umfeld; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
 HIL/2014/200  
Ö 17     Aufbau von zusätzlicher LED-Straßenbeleuchtung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
 HIL/2014/201  
Ö 18     Anschaffung von Geräten zur Pflege der gemeindeeigenen Grünanlagen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
 HIL/2014/202  
Ö 19     Erweiterung des Fußweges entlang der Rolfsbütteler Straße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
 HIL/2014/203  
Ö 20     Erneuerung von weiteren Pflanzinseln; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
 HIL/2014/204  
Ö 21     Ausbesserungsarbeiten an Gehwegen in Hillerse und Volkse hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014
Enthält Anlagen
 HIL/2014/205  
Ö 22     Antrag der SPD-Fraktion; Verkehrsberuhigung im Triftweg
Enthält Anlagen
 HIL/2014/206  
Ö 23     Antrag der SPD-Fraktion; Überarbeitung der Ausschilderung der öffentlichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
 HIL/2014/208  
Ö 24     Antrag der SPD-Fraktion; Innenausstattung Dorfgemeinschaftshaus Volkse
Enthält Anlagen
 HIL/2014/209  
Ö 25     Antrag der SPD-Fraktion; Sanierung der Ortswappen an den Ortseingängen in Hillerse und Volkse
Enthält Anlagen
 HIL/2014/210  
Ö 26     Antrag Kulturverein Hillerse e.V.; Neueinrichtung eines zweiten Stromkastens in Hillerse, Am Brink - Bereitstellung von Haushaltsmitteln
HIL/2014/212  
Ö 27     Errichtung einer Service-Wohnanlage auf dem Grundstück der Gemeinde Hillerse im Gebiet Ackern II (hinter der Kindertagesstätte); hier: Anbahnung von Vertragsverhandlungen - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
 HIL/2014/215  
Ö 28     Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2013; hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
 HIL/2014/186  
Ö 29     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 -Tischvorlage-
Enthält Anlagen
 HIL/2014/187-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

               2.030.000 €

1.2

 

der ordentlichen Aufwendungen auf

                2.096.000 €

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

  0 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.348.600 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.885.500 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

205.600 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.043.500 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

429.000 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

59.700 €

 

festgesetzt.

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag 

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

2.983.200 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

2.988.700 €

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 429.000 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2015 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

 

 

f)

Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budgetübersicht gebildet.

 

 

 

 

 
Ö 30     Erlass einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Absatz 4 BauGB in Hillerse, Hauptstraße; - Ohne Vorlage -      
Ö 31     Ehrungen      
Ö 32     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 32.1     Dank      
Ö 32.2     Straßenbeleuchtung in Volkse      
Ö 33     Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Lageplan Betreutes Wohnen (215 KB)      
Anlage 3 3 Standort Container (242 KB)      
Anlage 4 4 Verkehrszählung (1809 KB)      
Anlage 5 5 Haushaltssatzung Gemeinde Hillerse 2015 (138 KB)      
Anlage 6 6 Gesamtplan + Investitionen 2015 Hillerse 09 12 14 (2) (953 KB)      
Anlage 7 7 Veränderungsliste 3 Hillerse HH 2015 für Rat (8 KB)      
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