Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Di, 09.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:50 - 19:35   (öffentlich ab 18:10) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof an der Oker
Ort: Gasthof an der Oker, Am Brink 2, 38543 Hillerse
Anlagen:
Lageplan Betreutes Wohnen  
Standort Container  
Verkehrszählung  
Haushaltssatzung Gemeinde Hillerse 2015  
Gesamtplan + Investitionen 2015 Hillerse 09 12 14 (2)  
Veränderungsliste 3 Hillerse HH 2015 für Rat  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls (20) der Sitzung vom 30.09.2014  
02HIL/2014/022  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Sanierung des Flachdaches des Sportheimes in Hillerse
HIL/2014/178  
Ö 7     Antrag des Angelsportvereins Hillerse e. V.; hier: Erneuerung der Heizungsanlage  
HIL/2014/188  
Ö 8     Antrag der Schützengesellschaft Hillerse; hier: Erneuerung Fenster im Schützenheim Hillerse  
HIL/2014/191  
Ö 9     Antrag des TSV Hillerse von 1905 e.V.; hier: Außentür Heizungsraum Sportheim
HIL/2014/193  
Ö 10     Antrag des TSV Hillerse von 1905 e.V.; hier: Brüstungsgeländer am Sportheim
HIL/2014/194  
Ö 11     Sanierung des Sportheims SV Volkse/Dalldorf; hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 29.10.2014 und der SPD-Fraktion vom 01.11.2014
Enthält Anlagen
HIL/2014/195  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2014; hier: Erneuerung einer Teilstrecke des Wirtschaftsweges "Mühlenweg"
Enthält Anlagen
HIL/2014/196  
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2014; hier: Erstellung eines Radwegenetzes in der Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
HIL/2014/197  
Ö 14     Sanierungen und Instandhaltungsmaßnahmen an gemeindeeigenen Gebäuden; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2014
Enthält Anlagen
HIL/2014/198  
Ö 15     Maßnahmen zur Einsparung von Betriebskosten an gemeindeeigenen Gebäuden; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2014
Enthält Anlagen
HIL/2014/199  
Ö 16     Neuherstellung und Umgestaltung des Rathausparks und -Umfeld; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
HIL/2014/200  
Ö 17     Aufbau von zusätzlicher LED-Straßenbeleuchtung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
HIL/2014/201  
Ö 18     Anschaffung von Geräten zur Pflege der gemeindeeigenen Grünanlagen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
HIL/2014/202  
Ö 19     Erweiterung des Fußweges entlang der Rolfsbütteler Straße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
HIL/2014/203  
Ö 20     Erneuerung von weiteren Pflanzinseln; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2014
Enthält Anlagen
HIL/2014/204  
Ö 21     Ausbesserungsarbeiten an Gehwegen in Hillerse und Volkse hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014
Enthält Anlagen
HIL/2014/205  
Ö 22     Antrag der SPD-Fraktion; Verkehrsberuhigung im Triftweg
Enthält Anlagen
HIL/2014/206  
Ö 23     Antrag der SPD-Fraktion; Überarbeitung der Ausschilderung der öffentlichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
HIL/2014/208  
Ö 24     Antrag der SPD-Fraktion; Innenausstattung Dorfgemeinschaftshaus Volkse
Enthält Anlagen
HIL/2014/209  
Ö 25     Antrag der SPD-Fraktion; Sanierung der Ortswappen an den Ortseingängen in Hillerse und Volkse
Enthält Anlagen
HIL/2014/210  
Ö 26     Antrag Kulturverein Hillerse e.V.; Neueinrichtung eines zweiten Stromkastens in Hillerse, Am Brink - Bereitstellung von Haushaltsmitteln
HIL/2014/212  
Ö 27     Errichtung einer Service-Wohnanlage auf dem Grundstück der Gemeinde Hillerse im Gebiet Ackern II (hinter der Kindertagesstätte); hier: Anbahnung von Vertragsverhandlungen - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
HIL/2014/215  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt mit dem potenziellen Investor – der Kepper /Zierold
     GbR - Verhandlungen aufzunehmen, mit der Zielsetzung in Hillerse auf dem
     gemeindlichen Grundstück (Flur 10 Flurstück 90/3 und 90/4 sowie eine Teilfläche vom
     Flurstück 90/16 vom Wasserverband -siehe Anlage) eine Service-Wohnanlage zu
     errichten.

 

2.  Die Verwaltung wird beauftragt mit dem DRK einen entsprechenden
     Betriebsführungsvertrag auszuhandeln.

 

3.  Das Konzept und die ersten Entwürfe werden im Rahmen einer Bürgerversammlung im
    Januar 2015 vorgestellt.

 

 

Ö 28     Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2013; hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
HIL/2014/186  
Ö 29     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 -Tischvorlage-
Enthält Anlagen
HIL/2014/187-03  
Ö 30     Erlass einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Absatz 4 BauGB in Hillerse, Hauptstraße; - Ohne Vorlage -      
Ö 31     Ehrungen      
Ö 32     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 32.1     Dank      
Ö 32.2     Straßenbeleuchtung in Volkse      
Ö 33     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Lageplan Betreutes Wohnen (215 KB)      
Anlage 3 3 Standort Container (242 KB)      
Anlage 4 4 Verkehrszählung (1809 KB)      
Anlage 5 5 Haushaltssatzung Gemeinde Hillerse 2015 (138 KB)      
Anlage 6 6 Gesamtplan + Investitionen 2015 Hillerse 09 12 14 (2) (953 KB)      
Anlage 7 7 Veränderungsliste 3 Hillerse HH 2015 für Rat (8 KB)      
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