Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 15.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:57 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 05.11.2015  
04MEI/2015/028  
     
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Stockwiese", Gemeindeteil Meinersen; hier: Vergabe eines Straßennamens
Enthält Anlagen
MEI/2014/203-03  
Ö 7     Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Gemeinde Meinersen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
MEI/2015/295  
Ö 8     Spielplatz Ohof, Am Dorfanger Antrag der SPD-Fraktion vom 02.10.2014 hier: Konzepterstellung / Auftrag an die Verwaltung - siehe geänderter Beschluss der 29. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Gemeinde Meinersen MEI/2014/245 vom 28.05.2015  
Enthält Anlagen
MEI/2014/245-01  
Ö 9     Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2015; Anpassung der Sportförderung in der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2015/260  
Ö 10     Zuschuss für die Sanierung der Sanitäranlagen im Schützenheim; Antrag des Schützenvereins Ahnsen von 1858 e.V. vom 31.07.2015
MEI/2015/291  
Ö 11     "Betreutes Wohnen" - Leben im Alter in der Gemeinde Meinersen; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2015  
Enthält Anlagen
MEI/2015/302  
Ö 12     Kostenfreie Nutzung für Senioren ab 65+ in Meinersen; Kostenfreie Nutzung des Kulturzentrums Meinersen - kl. Raum - durch Verantwortliche des Edelweis e.V. (Siehe Antrag vom 16.06.2015); Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2015  
Enthält Anlagen
MEI/2015/309  
Ö 13     Neufassung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
MEI/2015/308  
Ö 14     Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2014 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2015/293  
Ö 15     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 -Tischvorlage-
Enthält Anlagen
MEI/2015/301-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

6.184.300

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

6.145.600

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

332.500

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

5.702.500

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

5.464.000

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

1.501.300

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.493.600

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

0

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

197.900

 

 

 

 

festgesetzt 

 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

7.246.300

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

7.148.400

 

 

 

b)

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt.

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.670.000 € festgesetzt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2016 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 € festgesetzt.

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

Ö 16     Ehrungen      
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17.1     Straßenbeleuchtung Wiesenweg      
Ö 17.2     Dank und Weihnachtsgrüße      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
               

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