Tagesordnung - 23. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Samtgemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Samtgemeinde Meinersen
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde Meinersen
Datum: Mi, 25.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Rathaus
Ort: Rathaus Meinersen, Sitzungszimmer
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 23.02.2016  
01BPU/2016/039  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP)  
Enthält Anlagen
 SGM/2016/543  
Ö 6     Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren  
Enthält Anlagen
 SGM/2016/550  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Auf dem Friedhof Hillerse wird als neue Bestattungsform die Bestattung unter Bäumen in Urnenerdröhren als Gemeinschaftsanlage mit der Möglichkeit einer Urnenbeisetzung in einer Familienerdröhre und Gemeinschaftserdröhre ab dem 01.01.2017 mit einem Nutzungsrecht sowie einer Ruhefrist von 20 Jahren beschlossen. Die Verwaltung wird mit der Herstellung der Urnenerdröhrenanlage bis Ende Oktober 2016 beauftragt. Weitere Friedhöfe werden nach einer Bereisung mit den Ausschussmitgliedern 2017 festgelegt.

 

  1. Haushaltsmittel in Höhe von 8.500,00 € werden im Nachtrag zur Verfügung gestellt.

 

3.Notwendige Änderungen in der Friedhofssatzung und dem Gebührentarif der Samtgemeinde Meinersen  sind im Zuge der kommenden Gebührentarifanpassung vorzunehmen.

 

 
Ö 7     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg  
Enthält Anlagen
 SGM/2016/509  
Ö 8     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf  
Enthält Anlagen
 SGM/2013/312-02  
Ö 9     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau  
SGM/2016/542  
Ö 10     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 10.1     Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge und Allerbrücke      
Ö 10.2     Verkehrszählung im Gemeindeteil Ahnsen      
Ö 11     Schließung der Sitzung      
               
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