Tagesordnung - 23. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Samtgemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 23.02.2016 | 01BPU/2016/039 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP) | SGM/2016/543 | |||||
| Ö 6 | Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren | SGM/2016/550 | |||||
| Ö 7 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg | SGM/2016/509 | |||||
| Ö 8 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf | SGM/2013/312-02 | |||||
| Ö 9 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau | SGM/2016/542 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Unter Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln ist die Gemeindeverbindungsstraße „Bäckerweg“ in einer Fahrbahnbreite von 5,00 m in Asphaltbauweise neu herzustellen. Die Bankette werden beidseitig in einer Breite von 50 cm in Schotter befestigt. Es ist ein Förderantrag an das Amt für regionale Landesentwicklung in Braunschweig zu stellen.
2. Das Ingenieurbüro Andree Kepper aus Gifhorn erhält den Auftrag zur Fertigung der Entwurfsunterlagen.
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| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 10.1 | Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge und Allerbrücke | ||||||
| Ö 10.2 | Verkehrszählung im Gemeindeteil Ahnsen | ||||||
| Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||