Tagesordnung - 23. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Samtgemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Samtgemeinde Meinersen
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde Meinersen
Datum: Mi, 25.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Rathaus
Ort: Rathaus Meinersen, Sitzungszimmer

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 23.02.2016  
01BPU/2016/039  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/543  
Ö 6     Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren  
Enthält Anlagen
SGM/2016/550  
Ö 7     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg  
Enthält Anlagen
SGM/2016/509  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Gemeindestraße „Bokelberge“ bis an die Gemeindeverbindungsstraße „Bäckerweg“ ist nach Maßgabe des Niedersächsischen Straßengesetzes § 47 Ziffer 2 zu einer Gemeindeverbindungsstraße aufzustufen und fällt damit in die Zuständigkeit der Samtgemeinde Meinersen.

 

Die nachfolgend genannten Straßengrundstücke sind ins Eigentum der Samtgemeinde Meinersen zu übertragen.

 

 

Gemarkung

Flur

Flurstück

Größe in qm

Ettenbüttel

2

55/3

12.178

Müden

9

16/2

4.857

Müden

9

61/23

4.379

Müden

11

teilweise 25

rd. 9.314

Dieckhorst

10

10

17.227

Müden

34

1

5.757

Müden

30

20

8.647

 

 

 

Ö 8     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf  
Enthält Anlagen
SGM/2013/312-02  
Ö 9     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau  
SGM/2016/542  
Ö 10     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 10.1     Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge und Allerbrücke      
Ö 10.2     Verkehrszählung im Gemeindeteil Ahnsen      
Ö 11     Schließung der Sitzung      
               

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