Tagesordnung - 23. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Samtgemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 23.02.2016 | 01BPU/2016/039 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP) | SGM/2016/543 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren | SGM/2016/550 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg | SGM/2016/509 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindestraße „Bokelberge“ bis an die Gemeindeverbindungsstraße „Bäckerweg“ ist nach Maßgabe des Niedersächsischen Straßengesetzes § 47 Ziffer 2 zu einer Gemeindeverbindungsstraße aufzustufen und fällt damit in die Zuständigkeit der Samtgemeinde Meinersen.
Die nachfolgend genannten Straßengrundstücke sind ins Eigentum der Samtgemeinde Meinersen zu übertragen.
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Ö 8 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf | SGM/2013/312-02 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau | SGM/2016/542 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge und Allerbrücke | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Verkehrszählung im Gemeindeteil Ahnsen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||