Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:34 - 19:50   (öffentlich ab 19:06) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 15.12.2016  
04MEI/2016/033  
     
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Ehrungen      
Ö 7     Umbildung des Sport-, Sozial- und Kulturausschusses  
Enthält Anlagen
MEI/2017/036  
Ö 8     Umbildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss  
Enthält Anlagen
MEI/2017/037  
Ö 9     Umbildung des Haushaltsausschusses  
Enthält Anlagen
MEI/2017/038  
Ö 10     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter; hier: Sport-, Sozial- und Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
MEI/2016/016-02  
Ö 11     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter; hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss  
Enthält Anlagen
MEI/2016/015-01  
Ö 12     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter; hier: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
MEI/2017/035  
Ö 13     Ausbau/Neubau der Dieckhorster Straße im Gemeindeteil Meinersen; nördlich der B 188 hier: Herstellung eines Gehweges auf der Ostseite
Enthält Anlagen
MEI/2012/049-06  
Ö 14     Erstellung eines Wirtschaftswegekatasters für die Gemeinde Meinersen hier: Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
MEI/2015/299  
Ö 15     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)     MEI/2017/027  
Ö 16     Antrag auf Unterstützung bei der Laubentsorgung hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen v. 06.01.2017  
Enthält Anlagen
MEI/2017/031  
Ö 17     Antrag eines festlichen Empfanges der Gemeinde Meinersen hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke gem. § 6 der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen      
Ö 18     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
MEI/2016/014-03  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

6.563.700 € 

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

7.379.400

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

550.200

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

6.042.100

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

6.620.300

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

2.956.600

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

3.362.400

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

405.800

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

152.200

 

 

 

 

festgesetzt 

 


 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

9.404.500

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

10.134.900

 

 

 

b)

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) werden auf 405.800 € festgesetzt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 € festgesetzt.

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das  Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

 

 

f)

Ab einer Investitionssumme von 20.000 € ist ein Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durchzuführen, um die wirtschaftlichste Lösung ermitteln zu können.

 

 

 

 

Ö 19     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 - Tischvorlage -  
Enthält Anlagen
MEI/2016/014-05  
Ö 20     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1     Halteverbot Buchhandlung Könecke      
Ö 20.2     Straßenlaterne Schleusenweg      
Ö 20.3     Mitgliederversammlung Bürgerbus      
Ö 21     Schließung der Sitzung      
               

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