Tagesordnung - 17. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 27.05.2020 | 04BPU/2020/045 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 5.1 | Straßenschäden auf dem "Rietzer Weg" | ||||||
Ö 5.2 | Öffentliche Grünflächen | ||||||
Ö 5.3 | Umgang mit markierten Bäumen | ||||||
Ö 5.4 | Wasserstand in den Meinersener Gräben | ||||||
Ö 5.5 | Gewährleistung Straßenschäden "Bambergsweg" | ||||||
Ö 5.6 | Gewährleistung Straßenschäden "Leiferder Weg" | ||||||
Ö 5.7 | Umfeld von Bushaltestellen - Fördermittel - | ||||||
Ö 6 | Gestaltung des Einmündungsbereichs "Wiedenröder Straße/Kreisstraße" im Gemeindeteil Böckelse | MEI/2020/315 | |||||
Ö 7 | Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen hier: Prioritätenliste | MEI/2020/311 | |||||
Ö 8 | Bebauungsplan "Leiferder Weg II", Gemeindeteil Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2020/308 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes "Leiferder Weg II" wird aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Plan soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) aufgestellt werden.
2. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.
4. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro für Stadtplanung, Dr.-Ing. W. Schwerdt, Waisenhausdamm 7, 38100 Braunschweig.
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Ö 9 | Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, Gemeindeteil Seershausen; hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2020/309 | |||||
Ö 10 | Bebauungsplan "Hinter der Ohe II", Gemeindeteil Ohof; hier: Entscheidung über eine Änderung | MEI/2020/310 | |||||
Ö 11 | Allgemeine Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||