Tagesordnung - 17. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Meinersen
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Böckelse
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Böckelse, Wiedenroder Straße 10, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 27.05.2020  
04BPU/2020/045  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 5.1     Straßenschäden auf dem "Rietzer Weg"      
Ö 5.2     Öffentliche Grünflächen      
Ö 5.3     Umgang mit markierten Bäumen      
Ö 5.4     Wasserstand in den Meinersener Gräben      
Ö 5.5     Gewährleistung Straßenschäden "Bambergsweg"      
Ö 5.6     Gewährleistung Straßenschäden "Leiferder Weg"      
Ö 5.7     Umfeld von Bushaltestellen - Fördermittel -      
Ö 6     Gestaltung des Einmündungsbereichs "Wiedenröder Straße/Kreisstraße" im Gemeindeteil Böckelse  
Enthält Anlagen
MEI/2020/315  
Ö 7     Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen hier: Prioritätenliste  
Enthält Anlagen
MEI/2020/311  
Ö 8     Bebauungsplan "Leiferder Weg II", Gemeindeteil Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2020/308  
Ö 9     Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, Gemeindeteil Seershausen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2020/309  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch die Vorhabenträgerin wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2/1966 „Fläche Gödecke“, 1. Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift, aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

2. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.

 

4. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro Keller, Büro für städtebauliche Planung, Lothringer Straße 15, 30559 Hannover.

 

 

 

Ö 10     Bebauungsplan "Hinter der Ohe II", Gemeindeteil Ohof; hier: Entscheidung über eine Änderung  
Enthält Anlagen
MEI/2020/310  
Ö 11     Allgemeine Einwohnerfragestunde      
Ö 12     Schließung der Sitzung      
               

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