Tagesordnung - 17. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 27.05.2020 | 04BPU/2020/045 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 5.1 | Straßenschäden auf dem "Rietzer Weg" | ||||||
Ö 5.2 | Öffentliche Grünflächen | ||||||
Ö 5.3 | Umgang mit markierten Bäumen | ||||||
Ö 5.4 | Wasserstand in den Meinersener Gräben | ||||||
Ö 5.5 | Gewährleistung Straßenschäden "Bambergsweg" | ||||||
Ö 5.6 | Gewährleistung Straßenschäden "Leiferder Weg" | ||||||
Ö 5.7 | Umfeld von Bushaltestellen - Fördermittel - | ||||||
Ö 6 | Gestaltung des Einmündungsbereichs "Wiedenröder Straße/Kreisstraße" im Gemeindeteil Böckelse | MEI/2020/315 | |||||
Ö 7 | Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen hier: Prioritätenliste | MEI/2020/311 | |||||
Ö 8 | Bebauungsplan "Leiferder Weg II", Gemeindeteil Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2020/308 | |||||
Ö 9 | Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, Gemeindeteil Seershausen; hier: Aufstellungsbeschluss | MEI/2020/309 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch die Vorhabenträgerin wird die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2/1966 „Fläche Gödecke“, 1. Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift, aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
2. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.
4. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro Keller, Büro für städtebauliche Planung, Lothringer Straße 15, 30559 Hannover.
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Ö 10 | Bebauungsplan "Hinter der Ohe II", Gemeindeteil Ohof; hier: Entscheidung über eine Änderung | MEI/2020/310 | |||||
Ö 11 | Allgemeine Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||