Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 14.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Päse
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Päse, Windmühlenweg 21, 38536 Meinersen
Anlagen:
Berichtspunkte Ratssitzung  
Anlage zu TOP 20  
Anlage zu TOP 22.3  
Anlage TOP 22.3  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.12.2022  
04MEI/2022/007  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Dorfentwicklung Dorfregion Meinersen; hier: Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes sowie Weiterführung der öffentlichen Projekte  
Enthält Anlagen
MEI/2022/079-01  
Ö 7     Erarbeitung eines neuen Heizkonzeptes für das Kulturzentrum Meinersen hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 15.09.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/090  
Ö 8     Umbildung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2023/103  
Ö 9     Weiterführung der Fahrradspur ( Schutzstreifen) auf der Dalldorfer Straße von Süden in Richtung Norden; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 05.10.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/085  
Ö 10     Antrag auf Verkehrsberuhigung an Ortseingängen, hier Ortseingang Seershausen von Ohof kommend; hier: Ergebnismitteilung
Enthält Anlagen
MEI/2021/019-01  
Ö 11     Verkehrsberuhigung Hauptstraße Meinersen - Ortseinfahrt Meinersen West; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 16.09.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/086  
Ö 12     Verkehrsberuhigung durch Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Km/h im Bereich des Seniorenheimes Seershausen an der Peiner Straße/ L414; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/087  
Ö 13     Ausweitung der 30er Zone auf den gesamten Bereich der westlichen Ortslage sowie Ausweisung von Parkflächen auf der Hauptstraße; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/088  
Ö 14     Genehmigung von Mobilfunkmasten und den kommunalen Umgang mit 5G/Mobilfunk; hier: Antrag dieBasis vom 18.01.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/105  
Ö 15     Überplanmäßige Auszahlung für das Förderprojekt Perspektive Innenstadt  
Enthält Anlagen
MEI/2023/106  
Ö 16     Ausbau von zusätzlichen Fahrradboxen am Bahnhof Meinersen; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke vom 30.01.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/107  
Ö 17     Ausbau von E-Ladestationen in der Gemeinde Meinersen; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke vom 30.01.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/108  
Ö 18     Vermarktung Gewerbegebiet zwischen B 188 und Meinerser Weg; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke vom 30.01.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/109  
Ö 19     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Höfen" in der Gemeinde Meinersen, Ortsteil Höfen hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2023/102  
Ö 20     Bebauungsplan "An der Oker", 1. Änderung, mit örtlicher Bauvorschrift, Gemeindeteil Ahnsen hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/370-02  
Ö 21     Bebauungsplan "Friedhofsweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, 1. Änderung, in Meinersen; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2023/104  
Ö 22     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22.1     Behindertengerechter Parkplatz an jedem DGH      
Ö 22.2     Persönliche Angriffe bei Parteiveranstaltung      
Ö 22.3     Messungen um Böckelse      
Ö 23     Schließung der Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berichtspunkte Ratssitzung (197 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 20 (469 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 22.3 (342 KB)      
Anlage 4 4 Anlage TOP 22.3 (1249 KB)      
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