Vorlage - MEI/2022/079-01  

1. Das öffentliche Projekt „Straßensanierung ‚Am Marktplatz‘“ in Meinersen wird in den Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Meinersen im Rahmen der 1. Fortschreibung aufgenommen.

2. Als weitere öffentliche Projekte im Rahmen der Dorfentwicklung der Dorfregion Meinersen werden festgelegt:

•  Straßensanierung „Am Marktplatz“ in Meinersen

•  Umrüstung Flutlicht von Gasentladungslampen auf LED an Sport- und Tennisplätzen

3. Die erforderlichen Planungsleistungen sind zu vergeben.

Der Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Meinersen wurde im Sommer 2022 fertiggestellt, durch den Rat der Gemeinde Meinersen in dessen Sitzung am 21.09.2022 beschlossen (hier: Beschlussvorlage: MEI/2022/079) und durch das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig in seiner Gültigkeit anerkannt. Dieser basiert auf einem umfangreichen öffentlichen Beteiligungs- und Planungsprozess, bei dem Bürger/-innen, Politik, Verwaltung und weitere lokale Organisationen gemeinsam die Zukunftsstrategie für Meinersen und die Ortsteile Ahnsen, Böckelse, Gutshof Hardesse, Höfen, Hünenberg, Ohof, Päse, Seershausen, Siedersdamm sowie Warmse  erarbeiteten. Hierbei wurde durch das externe Planungsbüro Amtshof Eicklingen Planungsgesellschaft mbH & Co. KG unterstützt, welches auch das Planwerk verfasst hat. In der Umsetzungsphase stehen für öffentliche und private Projekte, die den Zielsetzungen der Entwicklungsstrategie der Dorfregion entsprechen, Fördermittel aus dem niedersächsischen Dorfentwicklungsprogramm zur Verfügung. Innerhalb von 7 Jahren, bis 2028, sollen die im Dorfentwicklungsplan ausgearbeiteten Zielsetzungen und Projekte effizient verfolgt, umgesetzt und weiterentwickelt werden.

Der Dorfentwicklungsplan wird bei Bedarf – in Form von textlichen Ergänzungen zu den bestehenden Inhalten – fortgeschrieben, z. B. wenn sich neue Zielsetzungen/ Zukunftsthemen ergeben, solche wegfallen oder sich die Bewertung der Projektprioritäten umfassend ändert. (siehe auch: Dorfentwicklungsplan Dorfregion Meinersen – Kapitel 5 Kriterien für die Bewertung der Zielerreichung; Seite 85/86; https://www.sg-meinersen.de/fileadmin/user_upload/Hauptteil_Dorfentwicklungsplan_Dorfregion_Meinersen_September_2022.pdf)

Anlass für eine Anpassung des Dorfentwicklungsplans ist die Ergänzung des öffentlichen Projekts „Straßensanierung ‚Am Marktplatz‘“ in Meinersen. Dieses wurde in der Priorisierung der öffentlichen Projekte im beschlossenen Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Meinersen (Seite 83 ff.) nicht benannt. Damit Synergieeffekte genutzt werden können (hier: Erneuerung der Niederschlagswasserkanalisation der Straße „Am Marktplatz“ in Meinersen durch den Wasserverband Gifhorn in 2024), soll dieses Projekt in die noch zu beschließende 1. Fortschreibung aufgenommen werden. Ziel ist die Förderantragstellung bis zum 30.09.2023.  

Hinweis:

Die 1. Fortschreibung des Dorfentwicklungsplans erfolgt in einem separaten Verfahren/ in einer separaten Beschlussvorlage. Dahingehend können noch weitere zu ändernde/ ergänzende Thematiken beschlossen werden, die dann „gesammelt“ in eine 1. Fortschreibung einfließen. Diese sollte dann spätestens bis zur Förderantragstellung als deren sachliche Voraussetzung umgesetzt sein (hier: Ratsbeschluss sowie Genehmigung durch die Fördermittelgeberin).

Nach Festlegung der Startprojekte im Rahmen der Dorfentwicklung für die Dorfregion Meinersen (hier: Beschlussvorlage: MEI/2022/091) gilt es, weitere öffentliche Projekte „anzuschieben“. Insoweit soll dahingehend die „Umrüstung des Flutlichts auf LED an Sport- und Tennisplätzen“ in der Dorfregion Meinersen untersucht werden (siehe auch: Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Meinersen – 4.3 Priorisierung der öffentlichen Projekte; Tabelle 5; Seite 84; „Für unsere Zukunft – Meinersen nachhaltig entwickeln“). Der Projekttitel kann auch entsprechend erweitert werden, z.B. für die Außenbeleuchtung der vorhandenen Dorfgemeinschaftshäuser usw. Ziel ist wiederum die Aufstellung einer Konzeption mit anschließender Förderantragstellung.  

Die für die Antragstellung und die spätere Umsetzung ggf. erforderlichen Planungsleistungen sind entsprechend kurzfristig zu vergeben.

Für die priorisierten öffentlichen Projekte haben ggf. separate Objektbeschlüsse inkl. Mittelanmeldungen durch den jeweils zuständigen Fachbereich zu erfolgen.

Keine