Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 14.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Päse
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Päse, Windmühlenweg 21, 38536 Meinersen
Anlagen:
Berichtspunkte Ratssitzung  
Anlage zu TOP 20  
Anlage zu TOP 22.3  
Anlage TOP 22.3  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.12.2022  
04MEI/2022/007  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Dorfentwicklung Dorfregion Meinersen; hier: Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes sowie Weiterführung der öffentlichen Projekte  
Enthält Anlagen
MEI/2022/079-01  
Ö 7     Erarbeitung eines neuen Heizkonzeptes für das Kulturzentrum Meinersen hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 15.09.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/090  
Ö 8     Umbildung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2023/103  
Ö 9     Weiterführung der Fahrradspur ( Schutzstreifen) auf der Dalldorfer Straße von Süden in Richtung Norden; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 05.10.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/085  
Ö 10     Antrag auf Verkehrsberuhigung an Ortseingängen, hier Ortseingang Seershausen von Ohof kommend; hier: Ergebnismitteilung
Enthält Anlagen
MEI/2021/019-01  
Ö 11     Verkehrsberuhigung Hauptstraße Meinersen - Ortseinfahrt Meinersen West; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 16.09.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/086  
Ö 12     Verkehrsberuhigung durch Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Km/h im Bereich des Seniorenheimes Seershausen an der Peiner Straße/ L414; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/087  
Ö 13     Ausweitung der 30er Zone auf den gesamten Bereich der westlichen Ortslage sowie Ausweisung von Parkflächen auf der Hauptstraße; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/088  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt beim Landkreis Gifhorn einen Antrag auf Ausweitung der 30er Zone auf den gesamten Bereich der westlichen Ortslage zu stellen. Weiterhin ist ein Antrag auf Einrichtung von ausgewiesene Parkplätze auf der Hauptstraße zu stellen.

 

Ö 14     Genehmigung von Mobilfunkmasten und den kommunalen Umgang mit 5G/Mobilfunk; hier: Antrag dieBasis vom 18.01.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/105  
Ö 15     Überplanmäßige Auszahlung für das Förderprojekt Perspektive Innenstadt  
Enthält Anlagen
MEI/2023/106  
Ö 16     Ausbau von zusätzlichen Fahrradboxen am Bahnhof Meinersen; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke vom 30.01.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/107  
Ö 17     Ausbau von E-Ladestationen in der Gemeinde Meinersen; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke vom 30.01.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/108  
Ö 18     Vermarktung Gewerbegebiet zwischen B 188 und Meinerser Weg; hier: Antrag der Gruppe SPD/Linke vom 30.01.2023  
Enthält Anlagen
MEI/2023/109  
Ö 19     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Höfen" in der Gemeinde Meinersen, Ortsteil Höfen hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2023/102  
Ö 20     Bebauungsplan "An der Oker", 1. Änderung, mit örtlicher Bauvorschrift, Gemeindeteil Ahnsen hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/370-02  
Ö 21     Bebauungsplan "Friedhofsweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, 1. Änderung, in Meinersen; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2023/104  
Ö 22     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22.1     Behindertengerechter Parkplatz an jedem DGH      
Ö 22.2     Persönliche Angriffe bei Parteiveranstaltung      
Ö 22.3     Messungen um Böckelse      
Ö 23     Schließung der Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berichtspunkte Ratssitzung (197 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 20 (469 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 22.3 (342 KB)      
Anlage 4 4 Anlage TOP 22.3 (1249 KB)      
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