Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Samtgemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2022 | 01BP/2022/005 | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | (Großflächige) Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen hier: Grundsatzbeschluss für zukünftige Änderungen des Flächennutzungsplanes | SGM/2023/151 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel der Ausweisung von sonstigen Sondergebieten für Freiflächen-Photovoltaik wird beschlossen. Maßgeblich ist ein dahingehender Antrag der jeweiligen Mitgliedsgemeinde auf Änderung des Flächennutzungsplanes.
2. Die maximale Flächeninanspruchnahme wird auf 2 % (347,18 ha) des Samtgemeindegebietes festgelegt. Die Verteilung auf die jeweiligen Mitgliedsgemeinden erfolgt analog – mithin kann jede Mitgliedsgemeinde bis zu 2% des jeweiligen Gemeindegebiets überplanen:
3. Um eine geordnete Entwicklung der Freiflächen-Photovoltaik im Außenbereich der Samtgemeinde Meinersen sicherzustellen, sind die in der Sitzung des Kreistages des Landkreises Gifhorn am 21.02.2023 beschlossenen Handlungsempfehlungen und der Mustervertrag (hier: städtebaulicher Vertrag) zu beachten und entsprechend anzuwenden. (siehe Anlage)
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| Ö 6 | Neugestaltung/Bepflanzung Friedhof Ohof im Rahmen der Dorfentwicklung Dorfregion Meinersen | SGM/2023/154 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Errichtung von Urnenstelen auf dem Friedhof in Leiferde | SGM/2023/153 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Kindertagesstätte Leiferde I Hier: Einzäunung der Kindertagesstätte Leiferde I | SGM/2023/152 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Gutachterliche Stellungnahme zur Kita Leiferde I; Antrag der UWG-Gruppe im Samtgemeinderat Meinersen vom 12.01.2023 |  |
SGM/2023/124 | ||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Radwegekonzept der Samtgemeinde Meinersen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 10.2 | Friedhof Leiferde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||