Tagesordnung - Sitzung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.02.2023 | 04UKB/2023/005 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Neuherstellung der Straße "Am Marktplatz" in Meinersen als öffentliches Projekt im Rahmen der Dorfentwicklung für die Dorfregion Meinersen | MEI/2023/127 | |||||
| Ö 6 | Neuherstellung der Straße "Wiedenroder Straße" in Böckelse als öffentliches Projekt im Rahmen der Dorfentwicklung für die Dorfregion Meinersen | MEI/2023/128 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Aufgrund des erarbeiteten Ausbauplanes des Ingenieurbüro König für die „Wiedenroder Straße in Böckelse“ wird das Planungsbüro Amtshof Eicklingen einen Antrag auf Förderung an das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Braunschweig im Rahmen der Dorfentwicklung für die Dorfregion Meinersen bis zum 30.09.2023 einreichen.
2. Die „Wiedenroder Straße“ wird nach Variante 1 / 2 neuhergestellt.
3. Für diese Baumaßnahmen müssen für das Jahr 2024 weitere Haushaltsmittel in Höhe von 390.000 Euro / 450.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
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| Ö 7 | Bebauungsplan "Leiferder Weg II" mit örtlicher Bauvorschrift zugl. "Dalldorfer Straße", 4. Änderung, Gemeindeteil Meinersen; hier: Vergabe von Straßennamen | MEI/2022/084-02 | |||||
| Ö 8 | Ausbau von zusätzlichen Fahrradboxen am Bahnhof Meinersen; hier: Gemeinsamer Antrag der Gruppen SPD/Linke und CDU / Bündnis 90 - Grüne vom 30.01.2023 | MEI/2023/107-01 | |||||
| Ö 9 | Bericht über den Wirtschaftsweg "Wiedenroder Straße" in Böckelse | ||||||
| Ö 10 | Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes für das Grundstück und die Gebäude Hauptstraße 7 in Meinersen; hier: Gemeinsamer Antrag der Gruppen CDU / Bündnis 90 - Grüne und SPD/Linke im Gemeinderat Meinersen vom 07.03.2023 | MEI/2023/118-01 | |||||
| Ö 11 | Schaffung eines Bürgerhauses "Alte Schmiede" in den Räumlichkeiten der alten Schmiede, Hauptstraße 7 in Meinersen; hier: Gemeinsamer Antrag der Gruppen CDU / Bündnis 90 - Grüne und SPD/Linke im Gemeinderat Meinersen vom 07.03.2023 | MEI/2023/120-01 | |||||
| Ö 12 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 12.1 | Straßenschäden im Gemeindeteil Böckelse | ||||||
| Ö 12.2 | Feuerwehrsirenen im Gemeindeteil Böckelse | ||||||
| Ö 12.3 | Kennzeichnung von Brunnen auf landwirtschaftlichen Flächen | ||||||
| Ö 12.4 | Anbringung eines Bewässerungssackes | ||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||