Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Do, 02.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:05 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof an der Oker
Ort: Gasthof an der Oker, Am Brink 2, 38543 Hillerse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom      
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Antrag des SV Volkse-Dalldorf; hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses
HIL/2010/008  
Ö 7     Zuschussantrag des Juniorenfördervereins Kickers Hillerse-Leiferde-V.-D. von 2010 e.V.  
Enthält Anlagen
HIL/2010/016  
Ö 8     Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für Bauflächen im Außenbereich hier: Ausweisung eines Flächenpools  
HIL/2010/014  
Ö 9     Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Planung "Betreutes Wohnen in Hillerse"  
HIL/2010/015  
Ö 10     Unterjähriges Berichtswesen  
Enthält Anlagen
HIL/2010/011  
Ö 11     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
HIL/2010/005-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

1.442.400,00 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

1.612.300,00 €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0,00 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0,00 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.370.100,00 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.467.700,00 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

80.800,00 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

70.000,00 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

0,00 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

38.900,00 €

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

1.450.900,00 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

1.576.600,00 €

 

 

b)

 

 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 Euro festgesetzt.

e)

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v.H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v.H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v.H.

 

 

 

 

f)

 

Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budget-übersicht gebildet.

 

 

Ö 12     Haushaltssicherungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
HIL/2010/010-01  
Ö 13     Ehrungen      
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
               

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