Tagesordnung - 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2012 | 04MEI/2012/002 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Bebauungsplan "Leiferder Weg", Gemeindeteil Meinersen - Tischvorlage im VA - | MEI/2011/055-02 | |||||
| Ö 7 | Prüfung möglicher Aktivitäten der Gemeinde Meinersen zur Schaffung von altersgerechtem Wohnraum und anderen entsprechenden Infrastrukturmaßnahmen |  |
MEI/2012/054-01 | ||||
| Ö 8 | Antrag der SPD-Fraktion; Statusbericht Kulturzentrum | MEI/2012/066 | |||||
| Ö 9 | Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - Verbindungsweg von Höfen nach Warmse und Verbindungsweg von Böckelse nach Wiedenrode und westlicher außerörtliche Teilabschnitt der "Hauptstraße" in Meinersen | MEI/2012/074 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Es wird festgestellt, dass nachfolgende Straßen in den Gemarkungen Höfen, Böckelse und Meinersen, bestehend aus den Flurstücken::
Verbindungsweg von Höfen nach Warmse
- 12 tlw. der Flur 6 von Höfen in Größe von rd. 3.300 m² - 2 der Flur 6 von Höfen in Größe von 4.119 m² - 18 der Flur 7 von Höfen in Größe von 9.248 m² - 19 der Flur 7 von Höfen in Größe von 261 m² - 9 der Flur 7 von Höfen in Größe von 2.535 m² - 31 der Flur 7 von Höfen in Größe von 177 m² - 30 der Flur 7 von Höfen in Größe von 2.491 m²
Verbindungsweg von Böckelse nach Wiedenrode
- 10 der Flur 4 von Böckelse in Größe von 148 m² - 12 der Flur 4 von Böckelse in Größe von 10.673 m² - 3 der Flur 4 von Böckelse in Größe von 13.982 m² - 44 der Flur 5 von Böckelse in Größe von 8.457 m² - 2 der Flur 4 von Böckelse in Größe von 49 m²
westlicher außerörtliche Teilabschnitt der „Hauptstraße“ in Meinersen
- 20/5 tlw. der Flur 12 von Meinersen in Größe von rd. 6.500 m²
Gemeindeverbindungsstraßen der Samtgemeinde Meinersen sind. Die Straßengrundstücke sind entsprechend zu übertragen.
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| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 10.1 | Radwegeplan für die Gemeinde Meinersen | ||||||
| Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||