Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 20.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 20:45   (öffentlich ab 19:18) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33
Anlagen:
Anlage zur Vorlage MEI_2012_081_01  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift (5) der Sitzung vom 17.10.2012  
04MEI/2012/003  
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Dorfgemeinschaft Ohof e.V.; hier: Investitionsantrag vom 18.10.2011
MEI/2012/033-01  
Ö 7     4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße", Gemeindeteil Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
MEI/2012/057-01  
Ö 8     Antrag der Sportvereinigung Meinersen Ahnsen Päse; Anschaffung von zwei Jugendfußballtoren für die Jugendabteilung
MEI/2012/070  
Ö 9     Zuschussantrag für den Neubau eines Geräteraumes am Sportheim TuS Ahnsen
MEI/2012/073  
Ö 10     Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; hier: Erstellung eines Beleuchtungskatasters
MEI/2012/077  
Ö 11     Antrag Trägerverein Bürgerheim Päse & Bauernschaft e.V.; hier: Außendämmung des Bürgerheimes
MEI/2012/083  
Ö 12     Antrag "Tagestreff Meinersen e.V."; hier: Zuschuss zu den monatlichen Mietkosten  
MEI/2012/084  
Ö 13     Unterjähriges Berichtswesen; hier: Gemeinde Meinersen - 3. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
MEI/2012/088  
Ö 14     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
MEI/2012/081-01  
    VORLAGE
    a)

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird

 

1.             im Ergebnishaushalt

          mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

                  1.1 der ordentlichen Erträge auf                                                                 5.243.800 Euro

                  1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf                                                     5.243.800 Euro

 

                  1.3 der außerordentlichen Erträge auf                                                           300.000 Euro

                  1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf                                                          0 Euro

 

2.             im Finanzhaushalt

          mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

                  2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit                          4.808.100 Euro

                  2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit                         4.840.300 Euro

                   

                  2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit                                                980.000 Euro

                  2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit                                               621.100 Euro

       

                  2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit                                                      0 Euro

                  2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit                                          184.500 Euro

                   

          festgesetzt.

          Nachrichtlich: Gesamtbetrag

          - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes                                                5.788.100 Euro

          - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes                                               5.645.900 Euro

 

b)      Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

          (Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt.

 

c)      Der Gesamtbetrag der Verpflichungsermächtigungen wird auf 518.000 € festgesetzt.

 

d)      Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur

          rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen,

          wird auf 1.300.000 Euro festgesetzt.

 

e)      Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2013
          wie folgt festgesetzt:

 

1.             Grundsteuer

 

          1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)             390 v.H.

          1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                                       390 v.H.

 

2.             Gewerbesteuer                                                                                               360 v.H.

 

 

Ö 15     Neufassung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Gemeinde Meinersen"  
Enthält Anlagen
MEI/2012/082  
Ö 16     Einführung der digitalen papierlosen Ratsarbeit; hier: Beschaffung von iPads für die Mandatsträger - Tischvorlage im Verwaltungsausschuss -
Enthält Anlagen
MEI/2012/090  
Ö 17     Ehrungen      
Ö 18     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 18.1     "Altes Wegehaus", Meinersen      
Ö 18.2     Weihnachtswünsche      
Ö 19     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur Vorlage MEI_2012_081_01 (818 KB)      
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