Vorlage - MEI/2013/118  

Verwaltungsseitig wird das Lampenkataster vorgestellt. Die weitere Verfahrensweise wird gemeinsam in der Sitzung erarbeitet.

Gemäß EU-Richtlinien wurden schrittweise bestimmte, ineffiziente Leuchtmittel verboten. Zuletzt traf es die 100-Watt-Glühlampe. Die 2005/2009 beschlossene EuP-Direktive (Ökodesign-Anforderungen für Energy-using-Products) betrifft jedoch auch zahlreiche Bereiche der gewerblichen Beleuchtung. Neben dem Aus für die T12-Leuchtstofflampe 2012 ist hier vor allem die Ausphasung der Quecksilberdampflampen zu beachten. Die Energieeffizienzanforderungen an Leuchten und Leuchtmittel bedeuten ab 2013 schrittweise bis 2015 praktisch das komplette Aus für alle HQL-Leuchten. Dies betrifft rund 35 Mio. Leuchten in Europa. Gut die Hälfte dieser 35 Mio. Leuchten wird in der Straßenbeleuchtung eingesetzt, der Rest in der Industrie. Das heißt, diese Leuchtmittel verlieren ihr CE-Zeichen und dürfen nicht mehr verkauft werden. Sie dürfen aber weiterhin eingesetzt werden, solange sie noch auf dem Markt erhältlich sind.

Gefördert werden Kommunen und Gemeinden, die mit LED-Technik in der Straßen- und Außenbeleuchtung eine Emissionsminderung von 60 % erzielen. In Bezug auf die Umsetzung einer hocheffizienten Straßenbeleuchtung im Rahmen der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen, sozialen und kulturellen Einrichtungen“ hat die Gemeinde vorsorglich einen Antrag an den Projektträger Jülich GmbH (für das Bundesministerium Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) in Berlin gestellt. Bei einer Gesamtbausumme von ca. 822.680 Euro (kalkuliert Februar 2012), beträgt die beantragte Zuwendung 205.670 Euro. Somit müssten durch die Gemeinde noch ca. 617.010 Euro aufgebracht werden.

Der Zuwendungsbescheid liegt der Verwaltung seit dem 11.12.2012 vor. Auf Antrag der Verwaltung stimmte der Zuwendungsgeber einer Laufzeitverlängerung von 12 auf 18 Monaten zu. Die Laufzeit hat am 01.04.2013 begonnen und endet am 30.09.2014.

Die Erstellung des Lampenkatasters hat folgendes Ergebnis geliefert:

Kalkuliert waren 1.035 Leuchtpunkte, tatsächlich sind es 899 Leuchtpunkte. Davon entfallen auf:

Von diesen 867 Leuchten sollen laut LSW-Gutachten 815 Stück (762 Stück Quecksilberdampflampen (HME), 2 Stück Glühbirnen. 35 Stück Austausch-Natriumdampflampen und 16 Stück Leuchtstofflampen), auf LED-Technik umgerüstet werden. Für das Umrüsten der Lampenköpfe werden ca. 570.000,00 € und für Projektkosten (Planung, Leistungsverzeichnis-Erstellung und Aktualisierung der Förderanträge) ca. 20.000,00 € (nicht förderfähig), zusammen 590.000,00 €, benötigt.

Das bedeutet für die Gemeinde Meinersen, dass für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 jeweils 295.000 Euro (kalkuliert 411.000 €) bereitgestellt werden müssten. Die Zuwendung würde je nach Baufortschritt auf Anforderung ausgezahlt. 20 % der Zuwendung wird jedoch erst nach Nachweis der 60%igen Kosteneinsparung erfolgen.

Haushaltsmittel für das Jahr 2013 stehen unter der Investitionsnummer I051354502 in Höhe von 112.000,00 € zur Verfügung. Um die komplette Förderung in Anspruch zu nehmen, ist es sinnvoll, weitere 183.000,00 € überplanmäßig zur Verfügung zu stellen.

Eine Amortisationsberechnung hat ergeben, dass sich die Investition – durch die Senkung des Energieverbrauches und der geringeren Wartungskosten – ca. im 11. Betriebsjahr rentiert. Die stetige Steigerung der Energiekosten, sowie geringere Unterhaltungskosten sind darin nicht berücksichtigt. Bei günstigeren Varianten amortisiert sich die Umrüstung aber auch schon nach 8 Jahren.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass sich mit der Umrüstung die Lichtverhältnisse nicht verbessern, da nicht vorgesehen ist, die Abstände zwischen den Straßenlaternen zu optimieren.

Die Verwaltung empfiehlt, für die ingenieurtechnischen Leistungen das Ingenieurbüro A+I Generalingenieur zu beauftragen. Bei zurückliegenden baulichen Maßnahmen hat das Ing.-Büro Fachkompetenz, Leistungsfähigkeit und Verhandlungsgeschick gezeigt.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Der Beschlussvorschlag und somit die finanziellen Auswirkungen werden erst in der Sitzung erarbeitet.

Anlage LED we-ef

Anlage LED HELLUX