Vorlage - MEI/2013/118-07  

1. Die Gemeindeteile Seershausen, Warmse, Böckelse und der Radweg von Ohof nach

    Seershausen werden auf LED-Technik umgerüstet.

2. Als Aufsatz- und Ansatzleuchte (Kofferleuchte) wird das Produkt der Firma TRILUX 9701

    (Anlage 1) und als dekorative Oberlichtlaterne (Pilzleuchte) das Produkt der Firma

    TRILUX 9821 (Anlage 2) verwendet.

3. In den Gemeindestraßen der Gemeindeteile Böckelse und Warmse, sowie in

    Seershausen in der Okerstraße, Volkser Straße, Heidkamp, Sonnekamp und Krähenmoor

    werden die Lampenmaste um 1,0 Meter verlängert und die Schmuckleuchten gegen

    Aufsatzleuchten getauscht (TRILUX 9701).

4. An dem Radweg von Ohof nach Seershausen werden die Lampenmaste, die eine jetzige

    Höhe von 4,0 Meter haben, um 1,0 Meter verlängert.

In der Sitzung vom 20.05.2014 hat der Verwaltungsausschuss beschlossen, dass für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik die Produkte der Firma TRILUX zum Einsatz kommen. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gifhorn hat keine Bedenken, dass das gleiche Produkt wie bei der ersten Ausschreibung zur Anwendung kommt. Es muss nicht produktneutral ausgeschrieben werden.

Der Zuwendungsbescheid liegt der Verwaltung seit dem 11.12.2012 vor. Auf Antrag der Verwaltung stimmte der Zuwendungsgeber einer weiteren Laufzeitverlängerung von 12 auf 39 Monaten zu. Die Laufzeit beginnt am 01.04.2013 und endet am 30.06.2016. Das bedeutet, dass der Umtausch der Leuchtenköpfe bis zu diesem Tag abgeschlossen sein muss. Die Schlussrechnung kann später folgen.

In der Regel werden bestehende Kofferleuchten gegen den Typ TRILUX 9701 (Anlage 1) und bestehende Pilzleuchten gegen den Typ TRILUX 9821 (Anlage 2) ausgetauscht.

In den Straßen „Am Osterfeld“, „Auf dem Berg“, „Blumenlage“, „Grebenhop“, „Großes Feld“, „Langlinger Straße“, „Unter den Eichen“, „Wiedenroder Straße“ (alle Böckelse), „Vorm Hofe“, „Bundesstraße 188“ (beide Warmse), „Okerstraße“, „Volkser Straße“, „Heidkamp“, „Sonnekamp“ und „Krähenmoor“ (alle Seershausen) sind die Lichtpunkthöhen z. T. so gering, dass sie einerseits häufig durch Vandalismus zerstört werden, andererseits auf Grund der geringen Höhe einen sehr kurzen Lichtkegel werfen. Eine Verlängerung des Mastes um 1,0 Meter hat zur Folge, dass der Lichtpunkt einen größeren Lichtkegel bildet. Der gleiche Effekt wird an den Masten am Radweg von Ohof nach Seershausen erzielt.

Sollte in den o. g. Straßen die derzeitige Masthöhe beibehalten werden und statt der vorgeschlagenen Leuchte TRILUX 9701 (Anlage 1) die Pilzleuchte TRILUX 9821 (Anlage 2) eingesetzt werden, erhöhen sich die Baukosten einschließlich der Ingenieurleistungen um ca. 13.000,00 € auf 150.000,00 €. In diesem Fall würden die Haushaltsmittel  nicht ausreichen.

Die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen wird mit neutralweißem Licht (4000 Kelvin), dimmbar, Dimmzeit 23:00 Uhr bis 5:00 Uhr, ausgestattet. (Beschluss VA 12.02.2014)

In der Vorlage MEI/2013/118-01 wurde dargestellt, dass in der Gemeinde Meinersen 815 Stück Lampenköpfe auf LED-Technik umgerüstet werden sollten. Im Jahr 2014 wurden 403 Stück und im Jahr 220 Stück Lampenköpfe umgerüstet. In diesem Jahr werden weitere 200 Stück Lampenköpfe umgerüstet. Der Gesamtkosten werden ca. 132.000,00 € betragen. 5.000,00 € sind für das Honorar an das Ingenieurbüro für die Erstellung des Leistungsverzeichnisses eingeplant.

Es stehen auf dem Produkt I041354502 Haushaltsmittel in Höhe von 140.000,00 € zur Verfügung.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Bei der Realisierung der Maßnahme entstehen Auszahlungen im Finanzhaushalt in Höhe von ca. 137.000,00 €. Investive Haushaltsmittel stehen im Produkt I041354502 in Höhe von 140.000,00 € zur Verfügung.

Förderfähig sind 25 % der Brutto-Baukosten, so dass mit Einzahlungen in Form von Sonderposten von ca. 25.000,00 € gerechnet werden kann (Projektträger Jülich). Dabei werden 20.000,00 € an Fördergelder 2016 zurückfließen. Die restlichen 20 % (5.000,00 €) werden erst nach Nachweis der 60 %-igen Kosteneinsparung erfolgen.

Bei einer Nutzungsdauer von 25 Jahren für die Investition sind über diesen Zeitraum im Ergebnishaushalt jährliche Aufwendungen für die Abschreibung in Höhe von 5.480,00 €, sowie Sonderpostenauflösungserträge in Form von Fördermitteln in Höhe von 1.000,00 € für die Beleuchtung vorzusehen, sodass eine jährliche Ergebnisbelastung in Höhe von 4.480,00 € verbleibt.

Für jährliche Unterhaltungsaufwendungen sind im Ergebnishaushalt 2.000,00 Euro einzuplanen.

Anlage 1 – TRILUX 9701

Anlage 2 – TRILUX 9821